AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorstoß der Landesregierung zur Neuregelung der Azubi-Zuschüsse bleibt Tropfen auf dem heißen Stein +++
Die Richtlinie zur Regelung der Zuschüsse für Fahrt- und Unterbringungskosten für Auszubildende wird neu gefasst. Dabei werden nicht etwa mehr Mittel für die einzelnen Azubis gewährt, sondern lediglich die Grenze der Ausbildungsvergütung angehoben, bis zu der Zuschüsse beantragt werden können – von bisher 500 auf jetzt 750 Euro. Längst überfällig, wenn man bedenkt, dass die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Die Landesregierung verdient nicht mal die Teilnehmerurkunde – SPD kürzt Gelder beim Landessport+++
Der Landessportbund von MV (LSB) hat Sportministerin Drese dazu aufgefordert, etwaige finanzielle Kürzungen für den Sport im eigenen Bundesland unverzüglich zu widerrufen. So liege dem NDR ein Schreiben des LSB an die SPD-Politikerin vor, in welchem der Verband seine Beschwerde folgendermaßen artikuliert: so hätte es öffentlich die Zusage gegeben, die Förderungen nicht zu minimieren – […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Bürgern wird Dauer-Impf-Abo aufgezwungen – Gesundheitsminister ist reif für den Rücktritt+++
In Abstimmung zwischen Karl Lauterbach und Marco Buschmann sollen ab kommendem Oktober neue Regelungen gelten. Zentrale Pfeiler der neu eintretenden Verordnung bilden hierbei die vierte und fünfte Impfung sowie die Rückkehr der Maskenpflicht. Dabei soll es den Ländern obliegen, ob dreifach Geimpfte eine Maske tragen oder sich testen lassen müssen – für den Fall, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Das Gejammer vom Landesvorsitzenden der GdP MV Schuhmacher ist heuchlerisch!+++
Mit einem dramatischen Appell an die Landesregierung hat die Gewerkschaft der Polizei vor einem Kollaps bei der Landespolizei gewarnt. In Mecklenburg-Vorpommern könne die Polizei nur noch das Notwendigste leisten, erklärte Gewerkschaftschef Schuhmacher. Während das Innenministerium mit einer Stellungnahme bis dato hadert, findet der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer, klare Worte zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainische Kinder: Mehr Fragen als Antworten im Bildungsausschuss +++
Die KMK rechnet im Herbst mit 400.000 weiteren schulpflichtigen ukrainischen Kindern in Deutschland; Grund genug für die AfD-Fraktion, zu prüfen, ob das Land MV hierfür gerüstet ist – nicht nur angesichts vieler ukrainischer Schulkinder, sondern auch wegen wieder stark steigender Asylbewerberzahlen aus Syrien und Afghanistan. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult, hatte das Thema […]