AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismus: Wirtschaft pauschal zu schröpfen ist falscher Weg +++
Zu den Plänen des Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD), Unternehmen per Abgabe Tourismusstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern mitfinanzieren zu lassen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Soll einem Fliesenleger aus Torgelow […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung völlig planlos bei Energiepreisen +++
In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses bezifferte die Landesregierung die Mehrkosten des landeseigenen Energiebedarfs auf 68 – 70 Millionen Euro. Sie geht aber davon aus, dass es schlimmer kommen wird. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Schutzfonds: Verfassungswidriger Schattenhaushalt +++
Zur heutigen Verhandlung des Landesverfassungsgerichts über die AfD-Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wir haben geklagt, da wir der Meinung sind, dass der zweite […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Warum Veränderungen unerlässlich sind +++
Der Skandal um die Entlassung der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger hat eine Debatte im ganzen Land ausgelöst. Dabei wurden nun auch schwere Vorwürfe durch ehemalige Mitarbeiter gegen den NDR laut. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wegfall Tankrabatt: Rückfall zu staatlicher Spritpreisabzocke +++
Am 31. August läuft die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe („der sog. „Tankrabatt“) aus. Dazu erklärt Martin Schmidt, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit Wegfall des Tankrabatts werden schlagartig rund […]