AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ist der Verfassungsschutz mitverantwortlich für Hasskriminalität und Radikalisierung im Netz? +++
Laut Medienberichten setzen Verfassungsschutzämter einzelner Bundesländer vermehrt auf virtuelle Agenten. Dazu erklärt der AfD-Obmann des PUA zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern, Paul-Joachim […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Gasumlage kommt trotz Verstaatlichung vom Finnen-Konzern Uniper +++
Heute verkündete der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dass die sogenannte Gasumlage wie geplant ab dem 01.10.2022 eingeführt wird. Dennoch soll der finnische Staatskonzern Uniper verstaatlicht werden. Dazu erklärt der finanz- und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismus in MV Aufwind geben, Sinkflug stoppen! +++
Zur heute vorgestellten Tourismusbarometer MV erklärt der vor Ort gewesene tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Energiekrise grätscht der Tourismuswirtschaft massiv dazwischen. Es gibt keinen Plan der Landesregierung, wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Landesverordnung beugt sich unnötigen Maßnahmen +++
Zu der auf der heutigen Landespressekonferenz vorgestellten Landesverordnung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Gesundheitsministerin spricht selbst von einem niedrigen Infektionsgeschehen und beugt sich dennoch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nach Söder, nun Habeck: Lubmin – Pilgerort inkompetenter Politiker? +++
Zu der heutigen Zusammenkunft vom grünen Bundeswirtschaftsminister Habeck und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig in Lubmin, äußert sich die für Energiepolitik zuständige Sprecherin, Petra Federau, wie folgt: „Die Bundesregierung setzt weiterhin u.a. […]