AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung des Bauernverbandes in Linstow – Regierung zeigt sich planlos +++
Zur Podiumsdiskussion im Rahmen der Klausurtagung des Bauernverbandes in Linskow erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Von der Podiumsdiskussion, an der neben den agrarpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Interview zu Stern Buchholz: Integrationsbeauftragte vergisst die Interessen der Bürger! +++
Die Integrationsbeauftragte Jana Michael wurde in der SVZ (26.11.22) zu den sich häufenden Gewaltexzessen in Stern Buchholz interviewt. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hatte zuvor ergeben, dass bis Mitte Oktober […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Corona-Haushalt +++
Die Äußerungen des Finanzministers Dr. Geue und des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Tilo Gundlack, wonach das Landesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des MV-Schutzfonds bestätigt habe, sind schlicht falsch. Der rechtspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thomas de Jesus Fernandes zur zunehmenden Kindeswohlgefährdung +++
Die Jugendämter in Mecklenburg-Vorpommern veranlassten im Jahr 2021 mit 4600 Prüfverfahren 6,4 Prozent mehr als 2020. In zwei von drei Fällen war der Verdacht berechtigt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtragshaushalt: Mehreinnahmen sind durch Kaufkraftverlust nur optische Täuschung +++
Zum Nachtragshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Aufstockung des landeseigenen Hilfefonds und einen Nachtragshaushalt nun auch mal öffentlich-schriftlich zu fixieren, so wie die AfD das bereits […]