+++ Einladung Pressegespräch +++
wir laden Sie herzlich zu unserem Pressegespräch vor der Landtagssitzung in der kommenden Woche ein. Unser Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der AfD-Fraktion Auskunft geben. Wann? Montag, den 23. Januar, 13 Uhr Wo? Raum 202, 2.OG (Schloss) Wir freuen uns, Sie bei uns begrüßen zu dürfen!
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Forderungen vom Gehörlosenverband – Regierung bewegt sich nicht +++
Zur gestrigen Expertenanhörung im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die auf Antrag der AfD durchgeführte Anhörung ließ wieder einmal deutlich werden, dass gehörlose Menschen in MV im Alltag und im Berufsleben mit vielen Hindernissen zu kämpfen haben. Gegen viele der von den betroffenen Personen geschilderten Probleme lässt sich aber […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Regierung darf sich von Letzter Generation nicht erpressen lassen +++
Zu den angedrohten Blockaden der Letzten Generation im Nordosten fordert der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, ein konsequentes Durchgreifen der Polizei. „Die Arroganz, mit der die sogenannte Letzte Generation und Henning Jeschke glauben, sich über geltende Regeln hinwegsetzen zu können, ist schlicht unerträglich. Vielleicht hätte Herr Jeschke mal sein Politikstudium zu Ende führen sollen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: Dr. Geues Märchenstunde +++
Die Landesregierung hat heute die Eckpunkte für die Haushaltsaufstellung 2024/25 beschlossen. Weiterhin stellte Finanzminister Dr. Geue die künftige Personalstrategie der Landesregierung vor. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Finanzminister Dr. Geue sagte bezüglich des kommenden Haushalts 2024/25 allen Ernstes: „Gerade in Krisenzeiten setzt die Landesregierung die solide Finanzpolitik fort.“ Von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Angekündigte Waldmehrung von 1000 Hektar weit verfehlt +++
Zu der seit Jahren angekündigten Waldmehrung von 1000 Hektar pro Jahr erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die jährliche Erstaufforstung in Mecklenburg-Vorpommern bewegt sich zwischen 142 und 472 Hektar. Damit verfehlt die Landesregierung ihre vollmundigen Versprechungen von 1000 Hektar pro Jahr mehr als deutlich. Ich verstehe, dass die angestrebte Waldmehrung aufgrund der Flächenkonkurrenz […]