AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Baustopp in Upahl: Entscheidung des Verwaltungsgerichtes lässt aufatmen +++
Das Verwaltungsgericht Schwerin hat einen Baustopp der Asylunterkunft in Upahl verhängt, da keine Baugenehmigung unter Beteiligung der Gemeinde vorliegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Diese Entscheidung lässt aufatmen und zeigt, dass die Rechte der Kommunen ein hohes und schützenswertes Gut sind, besonders bei Entscheidungen dieser Tragweite. Zu hoffen bleibt, dass sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 50 Jahre CITES-Abkommen – Den Artenschutz nicht für die Energiewende opfern +++
Heute vor 50 Jahren wurde das CITES-Abkommen (Washingtoner Artenschutzübereinkommen) beschlossen. Anlässlich dieses Jubiläums erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Durch die internationalen Anstrengungen der vergangenen Jahrzehnte wurden weltweit große Erfolge für den Artenschutz erreicht. Auch in Deutschland sind viele vom Aussterben bedrohte Tierarten wieder in stabilen Populationen vorhanden und es kehren einst verdrängte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbrennermotor: Ampel-Koalition brüchig +++
Die endgültige Abstimmung über das Aus des Verbrennermotors ab 2035 wurde auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Grund hierfür ist das Veto der FDP in der Ampel-Koalition, welches dazu führt, dass Deutschland sich in der Abstimmung enthalten müsste. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Es bleibt Spannend im Poker um den Verbrennungsmotor. Nun […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschlandtakt erst in 47 Jahren: Bahn muss Verantwortung ernsthaft wahrnehmen +++
Zur Aussage des Bundesverkehrs-Staatssekretärs Michael Theurer, dass der Deutschlandtakt erst 2070 komplett umgesetzt sei, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Stephan J. Reuken: „Es ist enttäuschend, dass die DB trotz jahrelanger Kritik und Diskussionen immer noch nicht in der Lage ist, effektive Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen und Infrastruktur umzusetzen. Die DB hat eine Verantwortung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung MV: Transparenz von Rot-Rot? Fehlanzeige! +++
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses zur Klimastiftung MV wurde rund eine halbe Stunde darüber diskutiert, ob und wie die Öffentlichkeit hergestellt werden soll. Der Antrag der Regierungskoalition, die Öffentlichkeit ohne Bild und Ton zuzulassen, wurde mit den Stimmen von SPD und der Linken angenommen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und das […]