AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jetzt ist die Chance für die Strömungshalle in Rostock +++
Zu den rund 150 Millionen Euro aus dem für Mecklenburg-Vorpommern vorgesehenen Bundessondervermögen, die für Investitionen im Hochschulbereich bestimmt sind, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Paul Timm: „Es erscheint nur fair und gerecht, wenn ein Teil des Geldes in die Sanierung der Strömungshalle Rostock fließt. Die Technische Fakultät ist maßgeblich auf eine zukunftsfähige Strömungshalle für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Milliarden: AfD fordert Substanzerhalt statt rot-roter Träumereien +++
Zum heutigen Investitionsgipfel in Schwerin anlässlich der geplanten Verteilung von rund zwei Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen erklärt der haushalts- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Was als Investitionsschub verkauft wird, ist nichts weiter als ein weiterer Versuch, mit Steuergeld auf Pump politische Schönwetterkulissen zu bauen. Zwei Milliarden Euro aus einem kreditfinanzierten Sondertopf mögen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umgang der Union mit Brosius-Gersdorf ist moralische Bankrotterklärung +++
Die Wahl der Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, unter anderem die von Brosius-Gersdorf, wurde verschoben. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Jetzt sollen es die zupass kommenden Plagiatsvorwürfe richten, wofür die indiskutablen Positionen von Frau Brosius-Gersdorf nicht gereicht haben. Für die Union ist der Umgang mit der Personalie Brosius-Gersdorf ein Offenbarungseid und eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerzahlergedenktag am 13. Juli 2025: Schwindelerregende Steuerwut +++
Der Bund der Steuerzahler gab heute seine neuen Berechnungen heraus. Von einem Euro bleiben nur 47,1 Cent für die eigene Tasche. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In kaum einem anderen Land ist die Abgabenlast so hoch wie in Deutschland. Das Geld verschwindet im Äther einer maßlosen Staatsausgabenpolitik und in einer ungerechten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Novellierung Denkmalschutzgesetz – Praktische Denkmalpflege muss die Möglichkeiten besser ausschöpfen können +++
Mecklenburg-Vorpommern ist reich an Kultur- und Baudenkmälern. Das Landesdenkmalschutzgesetz wird seit jeher dem Anspruch zum Erhalt dieses Kulturerbes in weiten Teilen gerecht, doch mangelt es nach wie vor an der praktischen Umsetzung. Das ändert auch die Novellierung des Gesetzes nur unzureichend. Vor dem Hintergrund der heute erfolgten Anhörung im Wissenschaftsausschuss erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der […]