AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung bestätigt massive Mängel im Landeskrankenhausgesetz: Bürokratie, Bevormundung, Belastung – AfD fordert Nachbesserung +++
Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht sich nach der gestrigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Landeskrankenhausgesetz (LKHG M-V) in ihrer Kritik bestätigt. Zahlreiche Experten warnten eindringlich vor den Folgen des Gesetzes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Minuten vor der Geburt im neunten Monat legal abtreiben? CDU/CSU stellt offen Menschenwürde infrage +++
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch fragte gestern im Rahmen der Generaldebatte im Bundestag den Bundeskanzler Friedrich Merz: „Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frau Brosius-Gersdorf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heizungs-Handwerk schlägt Alarm: AfD sieht sich bestätigt – Ideologische Wärmewende gescheitert +++
In einem Brandbrief des Heizungs-Handwerks an die Bundesregierung wird die Rückkehr und die Rehabilitierung der Gasheizung gefordert. Mehr als 410.000 neue Gasheizungen wurden allein im letzten Jahr verbaut, weil Wärmepumpen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaverträglichkeitsgesetz ist Symbolpolitik – Landesregierung belastet Bürger und gefährdet Landwirtschaft +++
Zum Entwurf des „Klimaverträglichkeitsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Kabinettsbeschluss zum sogenannten Klimaverträglichkeitsgesetz ambitionierte Ziele verkündet – doch diese gehen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerin Prien erkennt Migrantenproblem viel zu spät – Bildungskollaps bereits Realität +++
Bundesbildungsministerin Karin Prien hat mit ihrer Offenheit für Obergrenzen von Kindern mit Migrationshintergrund an Schulen erstmals das Problem benannt, das die AfD seit Jahren thematisiert. Doch diese verspätete Einsicht ändert […]