AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Petra Federau zur ersten Anhörung im Unikiniken-Untersuchungsausschuss +++
In der heutigen öffentlichen Sitzung des PUA „Universitätsmedizin“ wurde der Sachverständige Herrn Prof. Dr. Stefan Zeuzem, Dekan und Direktor der medizinischen Fakultät I am Klinikum der Johann-Wolfgang-Goethe Universität Frankfurt am Main, gehört. Dazu erklärt die stellvertretende Obfrau der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Prof. Dr. Zeuzem hat deutlich gemacht, dass unser Gesundheitssystem sowohl für die Gegenwart als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ NSU-Ausschuss kastriert sich in Aufklärung selbst: Zschäpe und Gerlach als Zeugen abgelehnt +++
In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, Beate Zschäpe und Holger Gerlach als Zeugen für die Tätigkeiten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern vorzuladen. Dazu erklärt der Obmann der AfD im NSU-Untersuchungsausschuss, Paul Timm: „Die Begründungen zur Ablehnung sind hanebüchen. Die Linke versperrt sich vor einem echten Erkenntnisgewinn. Offenbar gucken sie lieber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es droht eine Pleitewelle im privaten Pflegedienstbereich +++
Trotz des seit dem vergangenen Herbst geltenden Tariftreuegesetzes für private Pflegedienste ist die Refinanzierung durch die Krankenkassen unklar. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In den vergangenen zwei Jahren wurde während der Coronapandemie stets betont, was gerade die Pflegefachkräfte über das normale Maß hinaus für wertvolle Arbeit leisten. Es wurde […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungssystem in einer tiefen Krise +++
Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat tiefgreifende Reformen im Schul- und Bildungssystem gefordert. Es stecke in einer tiefen Krise, sagte die FDP-Politikerin. Bund, Länder und Kommunen müssten in der Bildung an einem Strang ziehen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „In der Krise steckt unser Bildungssystem seit Jahrzehnten. Dabei immerfort auf mangelnde Digitalisierung und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Armutsbericht gibt keinen Grund zur Entwarnung +++
Zur heute veröffentlichten Neuauflage des Paritätischen Armutsberichts 2022 erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist zwar erfreulich, dass die Armut in unserem Bundesland abgenommen hat, allerdings ist das keinesfalls ein Grund zur Entwarnung. Die Armutsquote in Mecklenburg-Vorpommern beträgt 18,3 Prozent und ist damit erschreckend hoch. Über zwei Jahrzehnte SPD-geführter Regierung […]