AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klares Nein zur Erhöhung der GEZ-Gebühren +++
In der heutigen Anhörung zum Medienstaatsvertrag im Innenausschuss wurde über eine Neuregulierung der Öffentlich-Rechtlichen gesprochen, die unter anderem eine Ausweitung des Internetangebotes vorsieht. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Anhörung machte deutlich, wie weit sich die Funktionäre der Öffentlich-Rechtlichen vom Bürger entfernt haben. Zwischen den Zeilen wurde deutlich, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arzneimittelversorgung: Kostendruck und mangelnde Medikamentensicherheit als Hauptprobleme +++
Die anhaltenden Engpässe bei der Arzneimittelversorgung in Deutschland werden sowohl von Ärzten als auch Apothekern immer wieder kritisiert. Der hohe Kostendruck durch die Billigherstellung von Medikamenten z.B. in China und Indien sind Hauptgründe für dieses Problem. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Bereits vor der Corona-Pandemie war die Lage angespannt […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ LNG-Terminal vor Rügen: Schwesig muss für Klarheit sorgen +++
Vor dem Treffen zwischen Bundes- und Landesregierung im Streit um das LNG-Terminal vor Rügen fordert der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und AfD-Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm, von Ministerpräsidentin Schwesig eine klare Absage an die Pläne. „Ministerpräsidentin Schwesig und Wirtschaftsminister Meyer sollten das heutige Treffen mit Habeck und Scholz nutzen, um den Bürgern von Rügen den Rücken […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Welttag des Buches: Lesen bildet, mehr denn je. +++
Der 23. April ist der Welttag des Buches. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Buch ist und bleibt seit der gutenbergschen Revolution das eigentliche Medium der Bildung. Gerade in Zeiten signifikant rückläufiger Lesekompetenz. Nicht allein, dass es Wissen vermittelt, das Buch übt den Lesenden unwillkürlich in dessen Sprachvermögen, und gleichzeitig erfordert […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters zeugen von Arroganz gegenüber der Bevölkerung +++
Zu den Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters Fassbinder und den Äußerungen der CDU im Bundestag zur Migrationskrise erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Nikolaus Kramer: „Wenn Oberbürgermeister Fassbinder in Greifswald den kommenden Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkünften vorab damit kommentiert, die Flüchtlinge kämen sowieso, die Frage sei nur noch, wo sie untergebracht würden, so zeugt das von einer unglaublichen […]