AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesmarketing braucht dringend Modernisierung: Forderungen der AfD-Fraktion endlich umsetzen! +++
Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann stellt die Ergebnisse der Evaluation der Landesmarke und der Landesmarketingkampagne «MV tut gut» 2022 vor. Dazu und zum Antrag der AfD-Fraktion im kommenden Plenum „Landesmarketing erneuern – Mecklenburg-Vorpommern modern vermarkten“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist höchste Zeit für eine Veränderung im Landesmarketing von Mecklenburg-Vorpommern. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbannung von Studentenverbindungen: Angst vor alternativen Lebensentwürfen? +++
Das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Greifswald hat beschlossen, dass die Teilnahme von Studentenverbindungen bei Veranstaltungen unvereinbar mit der Beteiligung der Greifswalder „Studierendenschaft“ ist. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Aufgabe des Studierendenparlament ist es, die Rahmenbedingungen an der Universität für ein erfolgreiches Studium mitzugestalten und die Belange der Studentenschaft gegenüber der Universitätsverwaltung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Migrationspolitik: Wegschiebemodus beenden und eigene Verantwortung übernehmen! +++
Ministerpräsidentin Schwesig hat vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt kommende Woche erneut den Bund in die Pflicht genommen, Gelder und Unterbringungsmöglichkeiten bereitzustellen. Zudem unterstützt sie Bundesinnenministerin Faeser dabei, Asylverfahren zukünftig an der Außengrenze durchzuführen. Hierzu erklärt der migrations- und europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Während sich die Situation in den Kommunen weiter zuspitzt, sollen Geld […]
Einladung zum Pressegespräch
Sehr geehrte Medienvertreter, wir laden Sie herzlich zu unserem Pressegespräch vor der Landtagssitzung in der kommenden Woche ein. Unsere stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas de Jesus Fernandes und Jan-Phillip Tadsen möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der AfD-Fraktion Auskunft geben. Wann? Montag, den 8. Mai, 13 Uhr Wo? Raum 202, 2.OG (Schloss) Wir freuen uns, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundsteuer: Herr Finanzminister, bitte Bürgernähe statt Unverschämtheit +++
Die Finanzämter versenden in diesen Tagen Erinnerungsschreiben zur Abgabe der Grundsteuererklärung. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Laut Finanzministerium sind mittlerweile 84% aller erforderlichen Grundsteuerklärungen abgegeben worden. Kurz vor dem ursprünglich geplanten Fristende 31.10.2022 waren es erst 25%. Zum verlängerten Fristende 31.01.2023 waren es dann 77,7%. Diese Zahlen belegen, dass das ursprünglich […]