AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Prozess um Brand in Groß Strömkendorf hat begonnen: Pegel und Schwesig müssen sich entschuldigen +++
Nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf wurde durch Ministerpräsidentin Schwesig und Innenminister Pegel ein ganzes Dorf in die rechte Ecke gestellt und Vorwürfe des Rechtsextremismus erhoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ohne genaue Kenntnisse der Brandursache inszenierten sich Pegel und Schwesig medienwirksam am Brandort und fabulierten von einem neuen Rechtsextremismus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofs: Sorgenkind Schwerin +++
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Jahresbericht 2022 – Teil 2 Kommunalfinanzbericht 2022“ des Landesrechnungshofs erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist unglaublich, dass nach wie vor viele Kommunen hoch verschuldet sind und der Landesrechnungshof feststellen muss, dass das Schuldenmanagement nicht ordentlich in Anspruch genommen wird. Aber auch die Ausschreibungspraxis scheiterte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Midas Rico Badenschier: Wie man aus Viren pures Geld macht +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Corona-Bußgelder ergeben sich erhebliche Unterschiede in der Bußgeld-Praxis zwischen den Landkreisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Lange ist es nicht her, dass man noch überall Masken tragen musste, Spielplätze wie Tatorte abgesperrt wurden, die Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation: Harte Arbeit, geringe Löhne, schlechtes Leben +++
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat April zeigen erneut, dass die Inflation mit 7,7 Prozent auf einem hohen Niveau liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Inflation zerstört weiterhin das Lebenswerk von Unternehmern und Bürgern. Wir brauchen klare und andauernde Abgabensenkungen. Die Reallöhne und das verfügbare Einkommen der Bürger schmelzen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Messerangriff in Neubrandenburg: Änderung der Einwanderungspolitik und Stärkung der Sicherheitskräfte notwendig +++
Zum Messerangriff auf einen 19-Jährigen am Wochenende in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Es ist ebenso traurig wie erschreckend, in welcher Häufigkeit es inzwischen im ehemals so beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern zu Messerattacken kommt. Kein noch so verstellter Blick auf die inzwischen von obersten Stellen geschönten Statistiken kann darüber […]