AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kirche entfernt sich von ihrem Kerngeschäft +++
Auch in diesem Jahr sind wieder keine AfD-Politiker zum evangelischen Kirchentag geladen. Dazu erklärt der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Kirche soll sich um die Verkündung kümmern, nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Justiz: Digitalisierung ist kein Allheilmittel +++
Zum Zustand der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern und den Plänen von Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linksfraktion) für das Konzept „Die Justiz 2030“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass wir in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habeck muss endlich Farbe bekennen – Kein Weiterbau der Gaspipeline vor Rügen +++
Ohne ordnungsgemäßes Genehmigungsverfahren oder gar Rechtsgrundlage haben im Auftrag des Gasnetzbetreibers Gascade die Vorarbeiten zur Verlegung der 50 Kilometer langen Anbindungsleitung zwischen Mukran und Lubmin begonnen. Die AfD-Landtagsfraktion kritisiert, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Huhn-Ei-Debatte um NSU-Untersuchungsausschuss +++
Der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, begründet die Ablehnung des Antrages der AfD, Beate Zschäpe als Zeugin zu vernehmen, damit, dass kein Erkenntnisgewinn zu erwarten sei. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Quo vadis, NSU-Untersuchungsausschuss: Scharfes Schwert der Demokratie oder Plastikbesteck? +++
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Erneut wurde unser Ansinnen abgelehnt, Beate Zschäpe vorzuladen. Die Begründung, erst das Protokoll ihrer Vernehmung in Chemnitz abwarten […]