17 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 4 Milliarden fehlen: Haushaltslöcher biblischen Ausmaßes in der Landeskasse +++

2024-09-17T09:15:40+02:0017. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Themen Mai-Steuerschätzung, Mikrozensus, neue Steuergesetze und Mittelfristige Finanzplanung gehen unfassbare Berechnungen hervor. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die November-Steuerschätzung kommt erst noch. Doch jetzt ist bereits klar, dass gewaltige Probleme das Land in eine finanzielle Krise biblischen Ausmaßes […]

13 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Pinocchio-Pegel? +++

2024-09-16T09:29:42+02:0013. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Heute haben wir den ehemaligen Büroleiter von Herrn Pegel im damaligen Energieministerium, Herrn Berthold Witting, als Zeugen gehört.

Als Büroleiter war Herr Witting rechte Hand von Herrn Pegel, er dürfte also einiges mitbekommen haben, von dem, was anderen verborgen blieb.

Ich habe heute mein […]

13 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es sind nicht nur die Brücken: Sanierungsstau auch bei Land- und Kreisstraßen +++

2024-09-13T12:15:37+02:0013. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Debatte um den Sanierungsstau an Brücken und damit verbundenen Gefahren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

 „Es sind nicht nur die Brücken kaputtgespart worden. Der Sanierungsstau betrifft auch Land- und Kreisstraßen. Denn insbesondere die Kreisstraßen in Mecklenburg-Vorpommern sind zum Teil in einem desolaten Zustand und erfordern höchsten Handlungsbedarf. Hierfür hatte die AfD-Fraktion […]

13 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es sind nicht nur die Brücken: Sanierungsstau auch bei Land- und Kreisstraßen +++

2024-09-13T11:49:50+02:0013. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Debatte um den Sanierungsstau an Brücken und damit verbundenen Gefahren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

 „Es sind nicht nur die Brücken kaputtgespart worden. Der Sanierungsstau betrifft auch Land- und Kreisstraßen. Denn insbesondere die Kreisstraßen in Mecklenburg-Vorpommern sind zum Teil in einem desolaten Zustand und erfordern höchsten Handlungsbedarf. Hierfür hatte die AfD-Fraktion […]

13 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Enrico Schult zum Tag der deutschen Sprache am morgigen 14. September 2024 +++

2024-09-13T08:42:23+02:0013. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der zweite Septembersonnabend ist der Tag der deutschen Sprache. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Sprache ist Denken – und so Ausdruck der gesamten Persönlichkeit. Wir weisen uns mit unserer Sprache als die aus, die wir sind.

Wenn bislang noch jede neue Bildungsstudie erwies, dass Sprach- und Ausdrucksvermögen schwinden, verarmt, ja verödet damit nicht […]

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