AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Irrweg des Völkerrechts verbreitet Weltuntergangshysterie und hallt bis nach Mecklenburg-Vorpommern nach +++
Zum Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag bezieht der umweltpolitische Sprecher Thore Stein Stellung: „Dass der Internationale Gerichtshof (IGH) eine – Zitat – „saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt“ zum […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drese warnt vor Pflegenotstand – dabei ist sie selbst verantwortlich! +++
Aktuell liegt der monatliche Eigenanteil in Pflegeheimen in Mecklenburg-Vorpommern bei 2.752 Euro – ein Plus von über zehn Prozent binnen eines Jahres. Mehr als 80 Prozent der Pflegebedürftigen werden – […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Taser für Bundespolizei? Landespolizei muss folgen! +++
Nach einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministerium sollen Bundespolizisten flächendeckend mit Tasern ausgestattet werden. Eine flächendeckende Ausstattung mit diesen Distanz-Elektro-Impuls-Geräten der Landespolizei forderte die AfD-Fraktion längst. Dazu erklärt deren Vorsitzender und innenpolitischer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stühlerücken vor der Landtagswahl: Schwesigs Personalrochaden werfen Fragen auf +++
Zu den Personalrochaden und dem Wechsel von Zuständigkeitsbereichen in der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Ministerpräsidentin versucht offenbar, die Hinterzimmer der Landesregierung vor den entscheidenden Landtagswahlen […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ Neue Landesschulden! Die sogenannte Strukturkomponente ist aus dem Sack +++
Heute stellte die Landesregierung ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 vor. Sie behauptet einmal mehr, für Verlässlichkeit, Investitionen und soziale Verantwortung zu stehen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]