AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gemeindebeteiligungsgesetz: Windige Finanzberater von der SPD versprachen das Grüne aus dem Himmel +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Umsetzung des Bürgerbeteiligungsgesetzes geht hervor, dass sich kaum finanzieller Mehrwert für die Gesellschaft gebildet hat. Auch die Datenlage ist nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erschreckende Auswandererzahlen: Leistung muss sich wieder lohnen +++
Im vergangenen Jahr wanderten rund 270.000 Deutsche aus. Die Gründe sind unter anderem Karrierechancen, der Lebensstil und der berufliche Wechsel des Partners ins Ausland. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung zum neuen Vergabegesetz: Experten zerreißen das neue Vergabegesetz +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung zur Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Diese Novellierung des Vergabegesetzes wird zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mecklenburg-Vorpommern braucht umgehend einen Härtefallfonds für ambulante Pflegedienste! Was Bayern kann, können wir schon lange +++
Bayern hat mit 160 Millionen Euro ausfinanzierten Härtefallfonds für Kliniken und ambulante Pflegedienste eingeführt. Vor zwei Wochen lehnte der Landtag einen Vorstoß der AfD-Fraktion ab, einen ähnlichen Hilfsfonds über 5 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Katholische Kirchenaustritte: Kirche entfernt sich von ihrem Kerngeschäft +++
Mehr als eine halbe Millionen Austritten hat die katholische Kirche 2022 zu verzeichnen. Dazu erklärt der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Kirche soll sich um die Verkündung kümmern, […]