AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Völlig inakzeptabel: Linksjugend solidarisiert sich mit Ausschreitungen in Frankreich +++
Die gewalttätigen und teils antisemitischen Ausschreitungen in Frankreich seien laut Linksjugend in Chemnitz ein Vorbild für Deutschland. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist beschämend zu sehen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Drohgebärde in Richtung MV ist anmaßend +++
Bundesminister Robert Habeck droht in einem Brief an die Landesregierung mit Gas-Mangel und explodierenden Energiepreisen im Winter, sollte die Landesregierung nicht zügig das LNG-Terminal auf Rügen genehmigen. Dazu erklärt die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig im ZDF-Verwaltungsrat: Rundfunk für die Bürger statt Regierungsanstalten! +++
Als Nachfolgerin des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) übernimmt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) einen Sitz im Verwaltungsrat des ZDF. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SED-Opferrente: Bundesregierung verschließt die Augen vor dringendem Handlungsbedarf +++
Der kürzlich veröffentlichte Jahresbericht der Bundesbeauftragten für Opfer der SED-Diktatur zeigt auf, dass die Bundesregierung bei der SED-Opferrente untätig bleibt. Die derzeitige Höhe der SED-Opferrente von lediglich 330,- € wurde […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linksmotivierte Straftaten: Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab es im Jahr 2022 insgesamt 174 politisch motivierte Straftaten, die der Kategorie „links“ zugeordnet werden. Im Jahr 2023 wurde […]