AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kulturelles Erbe wird rücksichtslos geopfert: Lediglich 29 Denkmäler als besonders schützenswert erachtet +++
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Agrar-, Wirtschafts- und Wissenschaftsausschusses wurden die Prüfaufträge im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsschutzbericht 2022: Demokratischen Diskurs zu den Themen der Zeit stärken! +++
Zum heute vom Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 und den jüngsten Äußerungen von führenden Verfassungsschutzbeamten erklärt das Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss, Jan-Phillip Tadsen: „Herr Pegel erkennt im neuen Bericht die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mit voller Kraft in den Notstand, Landesregierung lässt Pflegedienste im Stich! +++
Es ist eine unheilige Allianz: Statt die privaten Pflegedienste zu sichern, schaut die Landesregierung dem Überlebenskampf der privaten ambulanten Dienste zu, unterstützt von der Gewerkschaft verdi, die aus Eigeninteresse ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialministerium verweigert klares Bekenntnis zur privaten Pflege in MV +++
Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Sozialministerium hat sich in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses nicht klar zu privaten Pflegediensten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ‚Scheiß Deutscher, ich töte Dich!‘ – Skandalöser Umgang mit syrischen Messer-Mann +++
Zu den Messerattacken eine 24-jährigen Syrers in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dass der Syrer erst jetzt festgesetzt wurde, ist ein Skandal. Nur durch […]