AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beauftragter für Auflösung der Klimastiftung wäre ohnehin sinnlos +++
Zum Medienbericht „Verläuft Hesses Vorschlag zur Klimastiftung in MV im Sand?“ erklärt der AfD-Obmann im PUA-Klimastiftung, Michael Meister: „Die Idee, im Landtag einen Posten für einen Beauftragten für die Auflösung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Pläne zur Gentechnik: Fortschritt nur mit Kontrolle +++
Zu den Plänen der Europäischen Kommission, neue Gentechnikmethoden in der Pflanzenzucht und Landwirtschaft zuzulassen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Grundsätzlich ist der Fortschritt zu begrüßen. Modifikation und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Programm “Demokratie und Toleranz stärken!”: Ein Paradebeispiel für politische Bevorzugung und Verschwendung von Steuergeldern +++
In der gestrigen Sitzung des Wissenschafts- und Europaausschusses wurde das Landesprogramm “Demokratie und Toleranz stärken!” vorgestellt. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Das mit einem exorbitanten Budget […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geschachere um LNG-Terminal ist unwürdig +++
Die Landesregierung hat sich gestern Abend überraschend gegen den Bau des LNG-Terminals auf Rügen gestellt, wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, im Gegenzug umfangreiche Kompensationen zu finanzieren. Zum Tauziehen um […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rheinmetall: SPD hat sich von den Linken am Nasenring durch die Manege ziehen lassen +++
In der vergangenen Woche hat sich die Linksfraktion dahingehend geäußert, dass sie ein Rheinmetallwerk in Mecklenburg-Vorpommern nicht wünscht. Wirtschaftsminister Meyer äußerte nun, dass die öffentliche Stellungnahme der Linken zur Rheinmetall […]