AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beauftragter für Auflösung der Klimastiftung wäre ohnehin sinnlos +++
Zum Medienbericht „Verläuft Hesses Vorschlag zur Klimastiftung in MV im Sand?“ erklärt der AfD-Obmann im PUA-Klimastiftung, Michael Meister: „Die Idee, im Landtag einen Posten für einen Beauftragten für die Auflösung der Klimastiftung zu schaffen, ist teuer und würde sowieso nichts bringen. Insofern ist es zu verschmerzen, wenn diese Idee ad acta gelegt wurde. Die undurchsichtigen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Pläne zur Gentechnik: Fortschritt nur mit Kontrolle +++
Zu den Plänen der Europäischen Kommission, neue Gentechnikmethoden in der Pflanzenzucht und Landwirtschaft zuzulassen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Grundsätzlich ist der Fortschritt zu begrüßen. Modifikation und genetische Veränderung sind natürliche Prozesse. Die landwirtschaftliche Pflanzenzucht durch fortschrittliche Methoden zu verbessern ist ein guter Weg. Besonders in Anbetracht des zunehmenden Flächenschwundes ist es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Programm „Demokratie und Toleranz stärken!“: Ein Paradebeispiel für politische Bevorzugung und Verschwendung von Steuergeldern +++
In der gestrigen Sitzung des Wissenschafts- und Europaausschusses wurde das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz stärken!“ vorgestellt. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Das mit einem exorbitanten Budget von mehr als vier Millionen Euro pro Jahr finanzierte Programm ist angesichts der dringenden Unterfinanzierung anderer Bereiche wie Schulspeisung und Bildung unverhältnismäßig hoch und offenbart […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geschachere um LNG-Terminal ist unwürdig +++
Die Landesregierung hat sich gestern Abend überraschend gegen den Bau des LNG-Terminals auf Rügen gestellt, wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, im Gegenzug umfangreiche Kompensationen zu finanzieren. Zum Tauziehen um das LNG-Terminal auf Rügen erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „In diesem unwürdigen Geschachere um das LNG-Terminal auf Rügen soll der Wille der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rheinmetall: SPD hat sich von den Linken am Nasenring durch die Manege ziehen lassen +++
In der vergangenen Woche hat sich die Linksfraktion dahingehend geäußert, dass sie ein Rheinmetallwerk in Mecklenburg-Vorpommern nicht wünscht. Wirtschaftsminister Meyer äußerte nun, dass die öffentliche Stellungnahme der Linken zur Rheinmetall nicht hilfreich gewesen sei. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Durch die Entscheidung von Rheinmetall für den Standort in Nordrhein-Westfalen sind unserem […]