AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Roulette verloren: Land leistet Zahlung über 315 Millionen für MV Werften Bürgschaft! +++
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt tätigte die Landesregierung Ausfallzahlungen von ca. 315 Millionen im Jahr 2022 für die MV Werften. Die Haftungssumme der Landesbürgschaften für alle anderen Unternehmen liegt hingegen bei 264 Millionen Euro im Jahr 2023. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Zwar erwartet […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Über dem Wirtschaftsstandort Deutschland braut sich ein gewaltiger Sturm zusammen +++
Zum erneut düsteren ifo-Geschäftsklimaindex teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm mit: „Schlüsselbranchen wie die Automobil- und die Chemieindustrie brechen ein, ebenso die Bauwirtschaft. Firmenpleiten und Arbeitslosenzahlen steigen. Unternehmen und Kapital flüchten ins Ausland. Die Deindustrialisierung ist in vollem Gange. Dazu bleibt die Inflation auf hohem Niveau, der Konsum schwächelt. Alles Zutaten für einen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ungerechtfertigtes Eigenlob des Bildungsministeriums: Imagepflege zu hohen Kosten ohne Mehrwert für die Bildung +++
Das Bildungsministerium ist laut eigener Presseverlautbarung mit seiner Arbeit im vergangenen Schuljahr hochzufrieden und betreibt immens teure Eigenwerbung. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Für die Bildungsministerin ist die Arbeit ihres Hauses durchweg lobenswert, kritische Akzente vermeidet sie. Der Stil ihrer so zahlreichen wie teuren politischen Werbemaßnahmen spiegelt sich im Duktus der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiesicherung und Fischereipolitik: Ein Appell an die Vernunft +++
Zur Schließung des ehemals größten Fischverarbeiters Europas auf Rügen, der Euro-Baltic Fischverarbeitungs GmbH, erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Schließung mahnt, dass es höchste Zeit ist, die Politik zur Fischerei und Fischverarbeitung zu überdenken und umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die Zukunft unserer heimischen Wertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern zu sichern. Angesichts der massiv […]
Leif-Erik-Holm, MdB: +++ Merz‘ Ansagen haben eine kürzere Halbwertszeit als eine Kugel Eis in der Sommersonne +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsfraktionsvize Leif-Erik Holm kritisiert das Einknicken von CDU-Chef Friedrich Merz. Eine Zusammenarbeit von AfD und CDU sei auf kommunaler Ebene längst Realität. „Friedrich Merz vollführt erneut einen Eiertanz. Und diesmal knickt der CDU-Chef Merz nicht vor dem linken Establishment ein, sondern vor den eigenen angegrünten Parteifreunden. Es ist wirklich […]