AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anhebung des Mindestlohnes in der Pflege ist reine Wählerverarschung – die wahren Probleme liegen woanders +++
Das Bundesarbeitsministerium will eine Empfehlung der Pflegekommission umsetzen und den Mindestlohn in der Pflege in zwei Stufen bis 2025 anheben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Anhebung des Mindestlohnes im Bereich der Pflege ist nichts anderes als Augenwischerei der Bundesregierung. Pflegekräfte werden schon jetzt weit über dem zukünftigen Mindestlohn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Bildungsmonitor 2023“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Bildungsniveau sinkt dramatisch, auch hierzulande +++
Nach Auskunft des Bildungsmonitors 2023 geht das Bildungsniveau in Deutschland weiter zurück. Auch Mecklenburg -Vorpommern schneidet schlecht ab. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Bildungsniveau geht seit 2013 insbesondere im MINT-Bereich dramatisch zurück. Beunruhigend ist gerade hierzulande der Kontrast zwischen dem Eigenlob des Ministeriums, das die Bildungsqualität beständig zu steigern meint, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Containerdorf in Upahl wird gebaut – Landesregierung ignoriert Bürgerinteressen +++
Zur Fortführung des Baus der Flüchtlingsunterkunft in Upahl erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Landesregierung agiert hier ganz offen gegen die Interessen der Gemeinde. Anstatt dringend benötigte Gewerbeflächen für die Ansiedlung von Betrieben zu nutzen, sollen 250 Flüchtlinge in der kleinen Gemeinde untergebracht werden. Gegen den ausdrücklichen Willen der Einwohner. Die kleine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgergelderhöhung: Falscher Anreiz und Entwertung der Arbeit +++
Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil gab bekannt, dass das Bürgergeld deutlich erhöht werden soll. Konkret bedeutet dies ein Plus von 61 Euro für Alleinstehende auf monatlich 563 Euro. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die erneute Erhöhung des Bürgergelds ist ein falscher Ansatz! Es ist nicht zielführend, bei mehr als 5 Millionen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsentwurf des Wirtschaftsministeriums ist gespickt mit Ideologie und Geschenken +++
Zur heutigen Haushaltssitzung der Arbeitskreise der AfD-Fraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die letzten Plätze fast aller relevanten Wirtschaftskennzahlen im Ländervergleich werden wir bis auf Weiteres nicht verlassen. Das Wirtschaftsministerium wird mit Wahlgeschenken wie Seniorentickets und krass subventionierten, riskanten Wasserstoffprojekten ohne Gesamtkonzept und Abnehmer in die kommenden Jahre geschickt. Es ist ein […]