AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsprotesttag – für eine bessere Schule? +++
Mehrere Verbände der sogenannten Zivilgesellschaft fordern zum „Bildungsprotesttag“ am 23. September 2023 auf. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wer bessere Bildung fordert, darf immer des Beifalls gewiss sein. Lehrermangel, daher überlastetes Personal, zudem unzureichendes Platzangebot und enge finanzielle Ressourcen bedingen einen zu geringen Bildungserfolg, so dass nach wie vor allzu viele […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vergabe von Spitzen-Jobs wird Thema im Finanzausschuss +++
Zur Kritik an der Vergabe von Spitzen-Jobs in den Ministerien durch den Landesrechnungshof erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung muss sofort Konsequenzen ziehen, um das Vertrauen der Bürger nicht noch weiter zu verspielen. Es ist ohnehin nicht vermittelbar, dass Menschen ohne Ausbildung wie Patrick Dahlemann eine Staatskanzlei leiten. Nun werden auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Polizei und Pegel stiften Verwirrung: Ärger gibt es in Schwerin immer – nur nicht beim Altstadtfest +++
Zwei diametral entgegengesetzte Pressemitteilungen der Schweriner Polizei sorgten in den letzten Tagen für Verwirrung. Während man am frühen Sonntagmorgen noch feststellte, das Altstadtfest sei ruhig und friedlich verlaufen, berichtete man Montagmittag davon, in der Nacht zu Sonntag habe es am Marienplatz eine massive Auseinandersetzung mit mehreren Beteiligten gegeben. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm, nutzte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhäuser müssen liquide gehalten werden! – Landesregierung schläft! +++
Zum heutigen bundesweiten Aktionstag „Rettet unsere Krankenhäuser“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung ist von oberster Priorität. Doch die steigende Inflation und das Fehlen eines angemessenen Finanzausgleichs setzen die Existenz vieler Kliniken aufs Spiel. Diese Einrichtungen stehen vor erheblichen finanziellen Belastungen, die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesregierung ist kein verlässlicher Partner: Steuererhöhung auf Gas ist Schlag ins Gesicht der Bürger +++
Zur geplanten Anhebung der Mehrwertsteuer auf Gas von 7 auf 19 Prozent durch Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Bundesregierung ist kein verlässlicher Partner! Verträge und Zusagen werden reihenweise gebrochen. Die gespielte Empörung von Minister Meyer ist derart unglaubwürdig, dass es schon lächerlich ist. Es sind doch seine eigenen […]