AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unseriös und wissenschaftlich fragwürdig: „Rassismus-Befragung“ der Universität Bielefeld +++
In einer verdeckten Studie ließ die Universität Bielefeld Mitte September deutschlandweit fiktive junge Personen mit deutschem und ausländischem Namen Anfragen für ein Praktikum bei Landtagsabgeordneten stellen. Unter anderem erhielt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm, eine solche Anfrage der nichtexistenten Studentin „Hüliya Güler“, welche im Rahmen ihres Studiums der Politikwissenschaften ein sechswöchiges, unbezahltes Pflichtpraktikum […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Illegale Migration: Unterbringungskrise durch unübersehbares Stoppzeichen und Transitzentren beenden! +++
Die Stadt Rostock hat vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationskrise angekündigt, 850 neue Unterbringungsplätze aufbauen zu wollen. An der Grenze zu Polen werden derweil feste Kontrollen eingeführt, über die in bestimmten Fällen Zurückweisungen erfolgen können. Die juristische „Fiktion der Nichteinreise“1 an Grenzübergängen kann die Stellung eines Asylantrages nach gängiger Lesart umgehen. Hierzu erklärt der migrationspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Handwerk in MV: Einlenken dringend erforderlich +++
Zur heutigen Landespressekonferenz zur Entwicklung des Handwerks in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die schlechten Entwicklungen im Baugewerbe sind ein Indikator für die generelle Entwicklung der Wirtschaft und des Handwerks. Die Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern sehen zurecht dringenden Handlungsbedarf, um der Wirtschaft im Land und dem Handwerk unter die Arme zu greifen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhausreform: Planungsunsicherheit und finanzielle Risiken für Kliniken im Land +++
Zum Abschluss der Regionalkonferenzen und der heutigen Pressekonferenz zur Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Reform löst nicht die existierende Finanzierungslücke. Sie bedeutet bestenfalls eine sinnvollere Umverteilung. Sozialministerin Stefanie Drese hat den Start der Reform auf frühestens im 2. Quartal 2024 terminiert. Das bedeutet mindestens weitere drei Monate Planungsunsicherheit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwarzbuch der Steuerzahler: Schulden, Finanzlöcher, Steuergeldverschwendung +++
Zur heutigen Veröffentlichung des „Schwarzbuches der Steuerzahler“ für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Bericht ist mal wieder eine herbe Klatsche für die Rot-Rot. Die teure Eigenwerbung der unbeliebten Landesregierung geht nach hinten los. Die Webauftritte der Minister und ihrer Ministerien gleichen auch mehr der selbstverliebten Imagepflege. Die Krönung der Selbstherrlichkeit […]