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Kategorie: Pressemitteilungen

AfD-Landtagsfraktion MV: +++ Zankapfel Marineschiffbau: Will die Linke keine gut bezahlten Arbeitsplätze? +++

Erneut wird innerhalb der Regierungskoalition und ihrer anhängigen Parteien über den Bau von Marineschiffen in Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Die aktuellen Kriege in […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schlepperbekämpfung: Landespolizei muss weiter aufgerüstet werden! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion konnte die Landespolizei im Verlauf des bisherigen Jahres keine einzige Festnahme mutmaßlicher Schleuser durchführen. Innenminister Pegel kündigte Anfang Oktober an, […]

AfD-Landtagsfraktion MV: +++ Novellierung KiföG: Prüfrechte für Kommunen zu gering +++

Zum neuen Kindertagesförderungsgesetz erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „Wir begrüßen den veränderten Betreuungsschlüssel, mahnen jedoch an, dass die Prüfrechte der Kommunen bei dem immensen Mitteleinsatz zu gering […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erforschung des Dorsch-Schwundes: Unkontrollierte Kormoranpopulation ist mitursächlich +++

Mehrere Forschungsinstitute, unter anderem das Thünen-Institut, wollen in einer länderübergreifenden Studie den Rückgang der Dorschpopulation erforschen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Sicherlich ist es richtig, den […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrerstreik geplant +++

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ruft im Rahmen des sogenannten Bildungsstreiktages am 28. November auch die 8100 angestellten Lehrer in MV zu einem Warnstreik auf. Es geht um 10,5 […]

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