21 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linke Gleichstellungsbeauftragte Brüdgam: Manche sind eben gleicher +++

2023-11-21T09:27:39+01:0021. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Arbeit der hochdotierten Gleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam geht hervor, dass 60 Prozent der Zeit im Home-Office verbracht wurde und das Land unter anderem den umstrittenen Golchener Hof indirekt finanziert. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die Gleichberechtigung von Frauen war ein wichtiger Schritt in […]

20 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kormoranschäden entschädigen – Küstenfischerei schützen +++

2023-11-20T16:55:25+01:0020. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Haushaltsforderung der AfD-Fraktion, Kormoranschäden auch für Küstenfischer zu entschädigen erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Die AfD-Fraktion setzt sich entschieden für eine gerechte Entschädigung von Kormoranschäden ein, und zwar nicht nur für Binnen-, sondern auch für die Küstenfischer, da diese in Mecklenburg-Vorpommern noch außen vorgelassen werden. Die zunehmende Präsenz von Kormoranen entlang der […]

20 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Berlin will Transrapid: MV hinkt mit seiner Infrastruktur meilenweit hinterher +++

2023-11-20T16:54:27+01:0020. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD plant den Bau einer Teststrecke für eine Magnetfeldschwebebahn. Bereits in den 90er-Jahren war der Bau einer Teststrecke zwischen Berlin und Hamburg mit Zwischenhalt in Schwerin geplant. Die damalige rot-rote Landesregierung lehnte den Bau unter anderem mit der Begründung ab, dass die Milliardenbeträge in den Ausbau des Schienennetzes und […]

20 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Politische Einmischung der Landesregierung schadet der Renaturierung massiv +++

2023-11-20T16:53:29+01:0020. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Ihlenberger Abfallgesellschaft geht hervor, dass die Deponie rund 260 Millionen Euro zu Zinsen zwischen 0,15 und einem Prozent jährlich bis in das Jahr 2044 hinein an das Land verliehen hat. Das Land Mecklenburg-Vorpommern bereichert sich damit sozusagen am eigenen Unternehmen. Dazu erklärt der finanz- und […]

17 11, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Haushaltsirrsinn der Ampel – Klima-Kohle fürs Ausland statt Entlastung der heimischen Gastwirtschaft +++

2023-11-17T13:06:47+01:0017. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die drastische Erhöhung der Mittel für Klimaprojekte im Ausland im Bundeshaushalt scharf:

„Wirtschaftsminister Habeck und die Ampel haben den Schuss immer noch nicht gehört. Anstatt nach der Klatsche des Bundesverfassungsgerichts endlich kleinere Brötchen zu backen und sinnfreie  Ausgaben zu streichen, gönnt sich die Ampel im kommenden Bundeshaushalt eine […]

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