AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Regentin und ihr Lügenbaron? +++
Berichten der Ostsee-Zeitung zufolge belasten mehrere Dokumente den Innenminister Christian Pegel (SPD). Er habe in seiner vorherigen Funktion als Energieminister Druck auf das Stralsunder Bergamt für die Genehmigung der Nord Stream 2-Pipeline ausgeübt und sich durch russische Interessensvertreter selbst unter Druck gesetzt haben. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Klimastiftung ist rechtskonform nicht auflösbar +++
Die AfD-Fraktion stellt in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag, die Debatte über eine Auflösung der Klimastiftung MV definitiv zu beenden. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Stiftung ist rechtskonform nicht auflösbar. Das wäre nur möglich, wenn der Stiftungszweck, der Umwelt- und Naturschutz, dauerhaft nicht mehr erfüllt werden könnte. Das kann jedoch, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Messergewalt in Rostock: Ergebnis einer perspektivlosen Migrationspolitik +++
Laut dem Nachrichtenportal „NonstopNews Rostock“ sowie einer Meldung der DPA kam es am vergangenen Wochenende in der Hansestadt zu mehreren Messerattacken und weiteren körperlichen Auseinandersetzungen, an denen ausländische Personen beteiligt waren. Augenzeugen berichteten der AfD-Fraktion von einem unvermittelt aggressiven Auftreten junger Täter, das verbal von einer feindlichen Haltung gegenüber der Mehrheitsgesellschaft geprägt war. Hierzu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klinikum Pasewalk – Es ist eine Tragödie! +++
Der Fall des Asklepios Klinikum in Pasewalk ist tief. Das Klinikum kämpft seit Monaten mit abgesagten Operationen, geschlossenen Fachabteilungen, im Stich gelassenen Patienten und alleingelassenen Mitarbeitern. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Bis auf die Geburtshilfe sind aktuell immer noch keine Eingriffe im Asklepios Klinikum möglich. Verzweifelte Patienten rufen an […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Immer mehr Bedarf: Bleiben Tafeln bald leer? +++
Im Vergleich zu 2021 ist der Bedarf an Lebensmittelausgaben der Tafeln Mecklenburg-Vorpommerns um rund 40 Prozent gestiegen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die ehrenamtlichen Helfer der Tafeln leisten jeden Tag einen unschätzbaren Beitrag für die Gesellschaft. Den Tafeln mit ihren Helfern und Unterstützern wird nicht die Wertschätzung und der […]