AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel-Chaos trifft MV hart: Scharlatan-Steuer CO2-Bepreisung, Ende der Strompreisbremse und Streichung des Netzentgelt-Zuschusses +++
Zu den Beschlüssen der Ampel, die CO-Bepreisung anzuheben und den Zuschuss für die Netzentgelte zu streichen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Jeder Ampel-Politiker sollte sich für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drastische Erhöhung der CO2-Abgabe: Individualverkehr wird noch teurer +++
Die Ampel-Koalition hat sich auf einen Haushalt für 2024 geeinigt, der deutliche Einsparungen und Kürzungen beinhaltet. Eine wesentliche Maßnahme ist die signifikante Erhöhung der CO2-Abgabe ab 2024, was Tanken und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Lage in Kommunen zeigt Tatenlosigkeit der Landesregierung! +++
Gestern verlor der Kreistag im Landkreis Rostock seine Beschlussfähigkeit, nachdem ein Großteil der Mitglieder die Sitzung vorzeitig verlassen hatte. In einer hitzigen Debatte zur Migrationskrise und der Frage eines Aufnahmestopps […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Mit dem faulen Ampel-Kompromiss kündigt Scholz den nächsten Verfassungsbruch an +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, warnt vor den Folgen der Ampel-Haushaltspläne. „Das ist ein Weihnachtsgeschenk, das wirklich niemand haben will. Die Scholz-Regierung macht den Bürgern das Leben noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantengewalt in der Landeshauptstadt eskaliert weiter +++
Am Dienstagabend kam es in Schwerin wiederholt zu bewaffneten Auseinandersetzungen migrantischer Gruppen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das besinnliche Schwerin ist ein Hotspot der Migrantengewalt in […]