AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Archaische Strukturen in Stern-Buchholz: Mord und Totschlag beim Pasta kochen? +++
Aktuell steht ein Tunesier aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Stern-Buchholz vor Gericht. Ihm wird nach einer Messerattacke versuchter Mord vorgeworfen. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dass Stern-Buchholz ein Hotspot der Gewalt ist, ist schon lange bekannt. Davon zeugen nicht nur etliche Polizeieinsätze, sondern auch bundesweit hat es die berüchtigte Erstaufnahmeeinrichtung in die Presse […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schuldenbremse ist wichtig für unsere Nachkommen: Kurzfristdenken ist abzulehnen +++
Zu der aktuellen Debatte um die Aufweichung oder Abschaffung der Schuldenbremse durch den Vorwand des Hochwassers in Bund und Land erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Auch Hochwasser und Starkregenereignisse gehören seit eh und je in unseren natürlichen Weltzusammenhang. Ein nachhaltig wirtschaftender Staat schafft im Vorfeld bereits Rücklagen für solche dramatischen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verdeckter Wahlkampf? SPD muss vor eigener Haustür kehren +++
Der SPD-Fraktion lässt sich anhand ihrer Finanzberichte eine illegale Wahlkampffinanzierung von rund einer halben Millionen Euro vorwerfen. Dieselbe SPD-Fraktion hatte im August der AfD vorgeworfen, selbiges zu tun – ohne Beweise zu erbringen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die SPD ruft ‚Haltet den Dieb!‘ und finanziert selbst eine halbe Millionen Euro […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dysfunktionales Krisenmanagement: LNG-Terminal bedroht Hering in der Ostsee +++
Die Arbeiten an der LNG-Anbindungsleitung im Greifswalder Bodden fallen in die Laichzeit des Herings. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Im Novemberplenum stellte Landwirtschaftsminister Till Backhaus die Sache noch ganz anders dar, klopfte sich für sein Krisenmanagement auf die Schulter und kanzelte jede Kritik damit ab, dass man die Genehmigung zur Kenntnis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Handwerk in Not: Arbeitsplatzsicherung muss im Fokus stehen +++
Die Handwerkskammerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns beklagen die Planlosigkeit von Land und Bund und fordern ein besseres Krisenmanagement. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die beinahe im Wochenrhythmus eintrudelnden Warnungen der Handwerkskammern müssten beim Wirtschaftsminister alle Alarmglocken schrillen lassen. Zwar wird allerorten vom Fachkräftemangel gesprochen, doch den Handwerksbetrieben wird mit überbordender Bürokratie, allgemeiner Preissteigerung und […]