AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesverfassungsgericht entscheidet über Klage des AfD-Abgeordneten Tadsen gegen die Landesregierung +++
Am Donnerstag verkündet das Landesverfassungsgericht in Greifswald sein Urteil in einer Klage des AfD-Landtagsabgeordneten Jan-Phillip Tadsen gegen die Landesregierung. Tadsen hatte geklagt, weil eine von ihm an die Landesregierung gerichtete […]
AfD-Landtagsfraktion MV: +++ Keine politische Beeinflussung im „Kamingate“ +++
Der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister, erklärt zur heutigen Sitzung: „Heute hatten wir zwei Beamte des Finanzamtes Ribnitz-Damgarten als Zeugen, eine davon war die Beamtin, welche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgergeld: Arbeitsplätze und gute Löhne schaffen statt an der sozialen Hängematte herumdoktern +++
Die Bundesregierung beschloss befristet auf zwei Jahre Sanktionen beim Bürgergeld durchzusetzen. Demnach können Jobcenter den Bezug von Bürgergeld für zwei Monate streichen, wenn eine nachhaltige Arbeitsverweigerung vorliegt. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lila Bäcker macht dicht: 900 Arbeitsplätze und 14,8 Millionen Euro Bürgschaften futsch – Rot-Rot muss Plan vorlegen +++
Die Bäckereikette Lila Bäcker schließt sämtliche Filialen zum 1. Februar. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Michael Meister: „Nun ist klar, dass die 14,8 Millionen Euro Landesbürgschaften keinen einzigen Arbeitsplatz gerettet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Gutes Essen für Deutschland“: Ampel will kopflose Ernährungs-Umstellung +++
Gestern beschloss das Bundeskabinett die Strategie „Gutes Essen für Deutschland“, wonach sich bis 2050 die Bürger gesünder ernähren sollen. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Regionale und […]