AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Knauserige Rot-Rot-Koalition: MV nach wie vor nicht mit Exzellenzcluster vertreten +++
Laut Mitteilung des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) ist Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den Bundesländern Schleswig-Holstein und Brandenburg nicht in der neuen Auswahlrunde der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder vertreten. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beteiligungsdruck auf Kinder und Jugendliche steigt und steuerfinanzierte Stellen für die eigene Wählerschaft sollen ausgebaut werden +++
Aktuell beraten die Ausschüsse des Landtages über einen von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetzes, kurz JVG M-V. Für die AfD-Fraktion ist dieses Gesetz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Sparkassengesetz: Novellierungsgelegenheit bleibt ungenutzt +++
Heute stellte der Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue den neuen Entwurf des Sparkassengesetzes vor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist anzuerkennen, dass die Landesregierung der Forderung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Für den Erhalt aller 37 Krankenhausstandorte in MV – Erhöhung der Landesbasisfallwerte muss kommen! +++
Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (KGMV) wandte sich mit einem offenen Brief an die Staatskanzlei. Durch die Krankenhausreform und das noch zur Abstimmung stehende Krankenhaustransparenzgesetz würde die Patientenversorgung in den Krankenhäusern nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beste Vernetzung zur linksextremistischen Szene: Grünen-Abgeordnete steht linken Messer-Männern bei +++
Am vergangenen Samstag setzte die Polizei zwei Busse mit 60 Personen fest, welche im Rahmen der ‚Mehmet-Turgut-Gedenktour‘ am Wochenende mit Messern, Schlagstöcken, Reizgas und Vermummungsgegenständen durch Mecklenburg-Vorpommern gefahren sind. Die […]