21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rückläufiger Tendenz bei Schulversagern kein Grund zum Jubeln +++

2023-12-21T15:18:03+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Quote von Schülern ohne Berufsreife ist leicht gesunken. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Wenn 0,7 Prozent weniger Schüler an der Berufsreife, dem niedrigsten Abschluss der Regionalschule, scheitern, ist das ein Erfolg, aber noch kein Grund zum Jubeln. Das sogenannte ‚Produktive Lernen‘ und die ‚Berufsreife dual‘ bauen den Schülern niedrigschwellig alle Brücken. […]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kirchenasyl ist Rechtsbruch: bundeseinheitliche Regeln schaffen! +++

2023-12-21T12:25:55+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Fälle von Kirchenasyl sind in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren wieder gestiegen. Bis November 2023 waren es 25 Menschen in MV, die Kirchenasyl beanspruchten. Erst gestern kam es aufgrund der Verhinderung einer Abschiebung auf dem Gelände der Petrusgemeinde in Schwerin zu unschönen Szenen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Kirchenasyl ist Rechtsbruch […]

19 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Illegale Migration: Anreize müssen endlich umfassend abgebaut werden! +++

2023-12-20T08:55:51+01:0019. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Kreistag Vorpommern-Rügen hat mehrheitlich beschlossen, zeitnah eine Geldkarte für Asylbewerber einzuführen. Die Arbeitsgruppen von Bund und Ländern wollen dem Vernehmen nach „Mindeststandards“ für Bezahlkarten aufstellen, an denen sich dann Kommunen orientieren sollen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

 „Der Druck in den Kommunen gegen die verantwortungslose Migrationspolitik der Regierung wächst weiter. Die […]

19 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirte protestieren in Berlin – Backhaus träumt von CO2-neutraler Landwirtschaft +++

2023-12-20T08:53:53+01:0019. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Landespressekonferenz erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:

 „Während in Berlin die Landwirte protestieren, weil sie Angst um die Existenz ihrer Betriebe haben, schwadroniert Backhaus in Schwerin von der CO2-neutralen Landwirtschaft. Mittels Biogas, Elektromotoren und den grünen Wind- und Sonnengöttern soll die Landwirtschaft sich nach den Plänen des Ministers von den fossilen Energieträgern […]

19 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Maut, CO2-Abgabe, Energiepreise: Wirtschaftlicher Albtraum geht weiter +++

2023-12-20T08:50:42+01:0019. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Anlässlich der Landespressekonferenz der drei Kammerpräsidenten der Industrie- und Handelskammern von Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Schwesig-Kabinett und Bundes-Ampel verursachen einen gigantischen Scherbenhaufen. Diese dilettantische Wirtschafts- und Finanzpolitik hat direkte Auswirkungen auf die Volkswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Die Halbwertszeit der politischen Entscheidungen wird immer kürzer, die Abgabenlast immer höher und die Unternehmen immer […]

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