AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aussagen des Gesundheitsministeriums zur Frühchenstation sind kein „Rückschlag“, sondern ein Desaster! +++
Zur Debatte um die Neubrandenburger Frühchenstation erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Inmitten der Debatten um die Schließung der Station für Extremfrühchen am Neubrandenburger Klinikum stehen wir vor einem Wendepunkt, der weit mehr als nur lokale Bedeutung hat. Die Entscheidung, die vom Gemeinsamen Bundesausschuss getroffen wurde, führte zur Schließung des Perinatalzentrums […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot versucht mit 171 Millionen marode Straßen zu kaschieren +++
Das Wirtschaftsministerium hat heute die finanziellen Weichen für die Zukunft unserer Straßeninfrastruktur gestellt und die Zahlen für das Straßenbauprogramm 2024 präsentiert. In einem ambitionierten Schritt plant das Ministerium, insgesamt rund 171,1 Millionen Euro in Straßenbaumaßnahmen zu investieren. Dieser Betrag teilt sich auf in 99,4 Millionen Euro, die für die Sanierung und Erweiterung von Bundesstraßen vorgesehen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Treffen der Agrarminister in Brüssel sorgt erneut für Proteste – Regierung muss Landwirte endlich unterstützen +++
Zu der EU-Agrarministerkonferenz und den Bauernprotesten in Brüssel erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die heutigen Proteste in Brüssel verdeutlichen die dringende Notwendigkeit, die Situation der Landwirte zu verbessern und ihre Anliegen ernst zu nehmen. Ich rufe die Agrarminister der EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die eine nachhaltige und erfolgreiche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauern- und Unternehmerproteste: Friedlich und gesetzestreu +++
+++ Bauern- und Unternehmerproteste: Friedlich und gesetzestreu +++ Die Bauern- und Unternehmerproteste im Januar verliefen weitestgehend friedlich und gesetzestreu. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Es gab keine verletzten Polizisten. Es sind lediglich Strafanzeigen in Zusammenhang mit Verstößen gegen das Versammlungsgesetz bei unangemeldeten Versammlungen an vier Orten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige müssen aus Steuermitteln bezahlt werden +++
Zur finanziellen Situation der Pflegekassen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Pflegekassen müssen dringend entlastet werden, um finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen, die Pflege verbessern und Insolvenzen in der Pflegebranche zu verhindern. Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige müssen aus Steuermitteln bezahlt werden und nicht aus der Pflegekasse. Allein das würde um einen […]