AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grenzkontrollen wirken! Wir müssen kontrollieren, wer ins Land kommt! +++
Im Jahre 2023 hat die Bundespolizei noch einmal mehr illegale Grenzübertritte nach Mecklenburg-Vorpommern registriert, als in den beiden Jahren zuvor. So hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr 1667 Personen zählen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsgesetz im Sozialausschuss: Weitgehende Diskussionsverweigerung der Regierungskoalition! +++
Heute hat der Sozialausschuss das Integrations- und Teilhabegesetz abschließend beraten. Eine substantielle Auseinandersetzung mit dem umfassenden Änderungsantrag der AfD-Fraktion gab es seitens der übrigen Fraktionen nicht. Hierzu erklärt der migrationspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Legalisierung: Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze bis zum 1. April nicht möglich +++
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Folgen des Inkrafttretens des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis gesprochen. Bei einer seitens der Bundesregierung vorgesehenen Geltung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterrichtsausfall an den Schulen nimmt zu +++
An den Schulen Mecklenburg-Vorpommerns fiel im letzten Schuljahr mehr Unterricht aus als vor der Corona-Krise. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn Ministerin Oldenburg stolz darauf verweist, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegebranche in MV ohne Einigung +++
Die Pflegegespräche in Mecklenburg-Vorpommern sind erneut gescheitert, was die Zukunft der privaten Pflege ungewiss macht. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Kostensteigerungen bei Pflegediensten, u.a. […]