AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Solidarität geht für Frau Drese nur in eine Richtung +++
Wie weiter für tausende Menschen, die sich teils aus Solidarität, teils aus Zwang haben gegen Corona impfen lassen und seitdem mit teil schwersten Folgen zu kämpfen haben? Nachdem heute publik wurde, dass das Institut Long Covid schließen muss, stehen viele Betroffene vor einem Abgrund. Dazu äußert sich unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ BIP-Wachstum in MV: Faule Eier sind auch bunt bemalt faul +++
Zur Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer zum BIP-Wachstum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung rühmt sich damit, dass das Wachstum nicht wie bundesweit durchschnittlich gesunken ist. Dies liegt hauptsächlich daran, dass bereits 2022 ein großer Teil der Industrie mit den MV Werften untergegangen ist. Unser Land hat ohnehin eine geringe Dichte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ RKI-Files – wir wurden bewusst getäuscht +++
Die fachliche Einschätzung des RKI war maßgebliche Grundlage für alle drakonischen und absurden Entscheidungen, die während der Corona-Krisenjahre getroffen wurden. Die veröffentlichten RKI-Protokolle zeigen unwiderlegbar auf, wie weit man bereit war, die Macht zu missbrauchen und ethische sowie demokratische Grundsätze völlig über Bord zu werfen. Dazu erklärt unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes: „Alle […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „MV tut gut“ oder „Ein Land zum (Über-)Leben“? +++
Nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist die Zahl der armen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern gestiegen. Im Jahr 2021 waren in Mecklenburg-Vorpommern 18,3 Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen. 2022 waren es bereits 18,8 Prozent. Der Bundesdurchschnitt lag im gleichen Zeitraum mit 16,8 Prozent um 2 Prozentpunkte niedriger. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schuldentilgung ist Mogelpackung! +++
Zur Vorstellung des Finanzministeriums zum „MV Schutzfonds” auf der Landespressekonferenz erklärt haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das heute vorgestellte Vorhaben ist eine Mogelpackung, aber keine Schuldentilgung. Ein beträchtlicher Teil der fast drei Milliarden Euro des MV Schutzfonds wurde buchmäßig gar nicht gebraucht. Ein Paradebeispiel dafür sind eingeplanten Mittel für die Digitalisierung, die laut Landesfinanzbericht […]