AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kosten der illegalen Migration: Gezielte Investitionen statt Kostenexplosion! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion entstanden in Mecklenburg-Vorpommern enorme Kosten infolge des unkontrollierten Migrationsgeschehens. Die in den vergangenen Jahren angeführten Gesamtkosten in den Bereichen Betreuung, Gesundheit, Integration und Unterbringung betrugen insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Allein in den Jahren 2014 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig- und SPD-Werbung an Kindergärten +++
Über das Wahlkreisbüro der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sind 700 Schoko-Osterhasen an Kindergärten verteilt worden. Sie zeigen das SPD-Logo und das Konterfei Schwesigs sowie der Staatsministerin Reem Alabali-Radovan. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die politische Einflussnahme der Exekutive an Bildungseinrichtungen wird immer dreister. So billige Parteipropaganda an Kindergärten hätte sich einst nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalstatistik 2023: Masseneinwanderung bedeutet massenhaften Sicherheitsverlust +++
Das Innenministerium hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommerns für das Jahr 2023 veröffentlicht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Zahl nicht-deutscher Tatverdächtiger (ohne aufenthaltsrechtliche Straftaten) erreichte in 2023 mit 7.968 einen neuen Rekordwert. Zum Vergleich: im Jahr 2014 waren es nur 3.691 nicht-deutsche Tatverdächtige. Für diese Entwicklung mit Jahr um Jahr Tausenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Ohne Reform wächst der Widerstand +++
Innerhalb der Bevölkerung wächst einer Umfrage zufolge der Unmut über den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR). Gleichzeitig steht eine Erhöhung der GEZ auf 18,94 Euro im Raum. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In der Bundesrepublik Deutschland agiert mit 9 Milliarden Euro jährlich der bestbezahlteste Öffentlich-Rechtliche Rundfunk der Welt. Seinem eigentlichen Auftrag […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GEW-Vorsitzende fordert kritische Auseinandersetzung mit der AfD an Schulen +++
Die GEW-Chefin Finnern animiert Lehrer zur Auseinandersetzung mit der AfD im Unterricht. Das ist erst einmal zu begrüßen. Maßgeblich dafür muss aber der Beutelsbacher Konsens sein, nicht irgendwelche kruden Ansichten einer linken Gewerkschaftsfunktionärin. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass Lehrer gesellschaftlich relevante Themen im Schulunterricht thematisieren, ist selbstverständlich, doch immer unter […]