AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: US-Spion der Clinton-Administration nach MV geschickt, um Nord Stream 2 zu verhindern? +++
Michael Meister erklärt zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ folgendes: „Unser zweiter Zeuge, Herr Jochen Lamp machte eine brisante Aussage. Ein Mitarbeiter des US-Energieministeriums kam auf ihn, in seiner Funktion als Vorsitzender der Ostseestiftung zu, und fragte, was er gegen den Bau der Nord Stream 2 Pipeline unternehmen würde. Herr Lamp führte weiter aus, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: „Guter Rubel, schlechter Rubel“ +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Heute hat der Untersuchungsausschuss Herrn Georg Nikelski, seines Zeichens Geschäftsführer der Ostseestiftung, als Zeugen gehört. Die Ostseestiftung ist aus einem Vergleich zwischen der Nord Stream (1) AG und den Naturschutzverbänden entstanden. Die ‚Erstausrüstung‘ der Ostseestiftung betrug 10 Millionen Euro. Das Geld […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarktzahlen: Wo bleiben effektive Maßnahmen von Rot-Rot? +++
Die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern ist im Juni im Vergleich zum Vormonat um 850 auf 61 800 gesunken. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Trotz eines nach wie vor großen Bedarfs an Fachkräften und insbesondere auch Arbeitskräften bei uns im Land, gerade auch in den Sommermonaten in den dienstleistungsstarken touristischen Hochburgen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbot der deutschen Flagge im Landtag: Hausordnung bedarf der Klarstellung +++
Derzeit wird die Hausordnung des Landtages so interpretiert, dass das öffentliche Zeigen der deutschen Flagge und der Flaggen des Bundeslandes ohne vorherige Genehmigung untersagt ist. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Interpretation der Hausordnung, die deutsche Flagge als sogenanntes Demonstrationsmaterial einzustufen, halte ich für sehr befremdlich. Als gewählte Volksvertreter ist man […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensus 2022: MV braucht eine aktivierende Familienpolitik! +++
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Zensus 2022 erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „In unserem schönen Mecklenburg-Vorpommern ist dem Zensus nach der Bevölkerungsanteil sogar gesunken. Der ländliche Raum, insbesondere der vorpommersche Landesteil, droht massiv zu schrumpfen. Der Anteil der Jugend steht einer Überzahl an Älteren gegenüber. Dagegen hilft nur eine aktivierende Familienpolitik […]