Zum Entwurf des „Klimaverträglichkeitsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Kabinettsbeschluss zum sogenannten Klimaverträglichkeitsgesetz ambitionierte Ziele verkündet – doch diese gehen vor allem zulasten der Bürger, der Wirtschaft und der heimischen Landwirtschaft. Die Ziele der Klimaneutralität bis 2045 mögen aus Sicht der Landesregierung auf dem Papier gut klingen, sie sind jedoch nicht realistisch umsetzbar und die sozialen wie wirtschaftlichen Folgen werden ausgeblendet. Statt praktikable Anreize zu schaffen, setzt die Landesregierung auf [...]

Bundesbildungsministerin Karin Prien hat mit ihrer Offenheit für Obergrenzen von Kindern mit Migrationshintergrund an Schulen erstmals das Problem benannt, das die AfD seit Jahren thematisiert. Doch diese verspätete Einsicht ändert nichts an der katastrophalen Lage, in die die Altparteien unser Bildungssystem gebracht haben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Bundesbildungsministerin Karin Prien hat mit ihrer Offenheit für Obergrenzen von Kindern mit Migrationshintergrund an Schulen erstmals das Problem benannt, das die AfD seit Jahren unermüdlich thematisiert. Doch diese [...]

Zum Entwurf des „Klimaverträglichkeitsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Kabinettsbeschluss zum sogenannten Klimaverträglichkeitsgesetz ambitionierte Ziele verkündet – doch diese gehen vor allem zulasten der Bürger, der Wirtschaft und der heimischen Landwirtschaft. Die Ziele der Klimaneutralität bis 2045 mögen aus Sicht der Landesregierung auf dem Papier gut klingen, sie sind jedoch nicht realistisch umsetzbar und die sozialen wie wirtschaftlichen Folgen werden ausgeblendet. Statt praktikable Anreize zu schaffen, setzt die Landesregierung auf [...]

Bundesbildungsministerin Karin Prien hat mit ihrer Offenheit für Obergrenzen von Kindern mit Migrationshintergrund an Schulen erstmals das Problem benannt, das die AfD seit Jahren thematisiert. Doch diese verspätete Einsicht ändert nichts an der katastrophalen Lage, in die die Altparteien unser Bildungssystem gebracht haben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Bundesbildungsministerin Karin Prien hat mit ihrer Offenheit für Obergrenzen von Kindern mit Migrationshintergrund an Schulen erstmals das Problem benannt, das die AfD seit Jahren unermüdlich thematisiert. Doch diese [...]