AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 1. Mai: Mecklenburg-Vorpommern braucht endlich eine arbeitsmarktfreundliche Politik! +++

Zum morgigen Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD, Michael Meister:  „Der Tag der Arbeit steht für faire Löhne und die soziale Sicherheit, die nur durch eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze gewährleistet werden können. Doch Mecklenburg-Vorpommern entfernt sich immer weiter von diesem Ideal. Arbeitsplatzabbau bei Webasto, die Werksschließung von Nestlé in Conow, der Verlust von 5.400 Stellen im Jahr 2024 – das sind die

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Abgaben für das Handwerk! Auch nicht unter dem Tourismusdeckmantel +++

Zur aktuelle Debatte des Handwerks zur Tourismusabgabe erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Unser Handwerk ist nichts für linke Hände. Was wir brauchen, ist weniger Gängelung und Bürokratie – und keine neuen Abgaben, die gerade unsere kleinen und mittelständischen Betriebe zusätzlich belasten. Das Handwerk muss in Ruhe gelassen werden, damit es seine wichtige Rolle als Rückgrat unserer Wirtschaft weiterhin erfüllen kann. Anstatt neue Belastungen zu erfinden,

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Messerstecherei in Brüel symptomatisch: Junge männliche Migranten bei Gewaltkriminalität massiv überrepräsentiert +++

Die jüngste Polizeiliche Kriminalstatistik offenbart erschreckende Zahlen zum Gewaltpotential junger, männlicher Nicht-Deutscher. Heute wurde zudem bekannt, dass in einer Asylunterkunft für unbegleitete Minderjährige in Brüel ein 15-Jähriger Syrer einen 17-Jährigen Afghanen niedergestochen hat. Dazu äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Obwohl nur 9,2 Prozent der männlichen Bevölkerung unter 25 Jahren in Mecklenburg-Vorpommern nicht die deutsche Staatsangehörigkeit inne haben, stellen sie fast 20 Prozent aller Tatverdächtigen in dieser Altersgruppe. Besonders erschreckend

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Altes Lied: GEW fordert wieder mal mehr Entlastungen für Lehrer +++

Die GEW beklagt, dass die Belastung in den Schulen zu hoch sei. Die Arbeitsbedingen müssten sich verbessern, u. a. über Anrechnungen für Zusatzaufgaben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Symptomatisch, dass es mit Blick auf die Schulen vordergründig immer zuerst um Überlastungen geht. Auf Beifall darf hoffen, wer zu hohe Anforderungen beklagt: Schüler gelten als ebenso überfordert wie ihre Lehrer. Salomonisch wird dann gefordert, die Bedingungen zu

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismusverband-Skandal: SPD taktiert – ernsthafte Aufarbeitung verhindert +++

Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses über die Einsetzung eines Unterausschusses zur Untersuchung der Vorgänge rund um den Tourismusverband MV (TMV) und zur Aktenvorlage der Landesregierung über die Vorgänge erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Es muss wohl erst ein neuer Untersuchungsausschuss her. Im vergangenen Plenum hat die AfD-Fraktion die Bereitschaft zur Gründung eines ‚Unterausschuss: Tourismus‘ als das kostensparende und mildere Mittel signalisiert. Dies wird aber absehbar einer ernsthaften

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Plan 2035: Große Ankündigungen, kleine Wirkung – Rot-Rot plant mit Luft und Hoffnung +++

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigt einen „MV-Plan 2035“ an, mit dem Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung angeschoben werden sollen. Grundlage sei ein Sondervermögen des Bundes von 500 Milliarden Euro. Laut Königsteiner Schlüssel könnte Mecklenburg-Vorpommern aus dem Bundes-Sondertopf knapp zwei Milliarden Euro erwarten – gestreckt über mehrere Jahre. Gleichzeitig fehlen im Landeshaushalt nach aktuellen Prognosen rund vier Milliarden Euro. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der MV-Plan 2035

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