AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiewende-Reförmchen reichen nicht – AfD fordert echte Entlastung für Bürger +++

Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat Korrekturen bei der Energiewende angekündigt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Die Energiepolitik dieser Bundesregierung bleibt halbherzig und ideologisch geprägt. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern brauchen keine kosmetischen Korrekturen, sondern eine echte Wende: bezahlbare Energie, sichere Versorgung und eine Abkehr von der grünen Zwangspolitik. Der ideologisch motivierte Atomausstieg hat zudem die Abhängigkeit von unsicheren Importen erhöht und Deutschland ins energiepolitische Abseits geführt. Die AfD-Landtagsfraktion

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landespressekonferenz MV – Ausgrenzung statt Dialog: Nicht übereinander reden, sondern miteinander reden +++

Zur Entscheidung des Vorstands der Landespressekonferenz Mecklenburg-Vorpommern, die AfD-Fraktion in diesem Jahr nicht zu ihrem Sommerfest einzuladen, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Als Verein steht es der Landespressekonferenz natürlich frei, jeden nach Belieben einzuladen oder nicht einzuladen. Dennoch nehmen wir die Entscheidung des Vorstandes mit Befremden zur Kenntnis. Die AfD-Fraktion ist Teil des Landtags und repräsentiert einen erheblichen Teil der Bürger in Mecklenburg-Vorpommern. Wenn der

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterschwellige Sympathie mit Kirk-Attentäter: Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages, da ÖRR weiterhin reformunwillig +++

Zur aktuellen Diskussion um die Berichterstattung des ZDF über den ermordeten US-Aktivisten Charlie Kirk erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Vorfälle um die Aussagen des Leiters des ZDF-Studios in Washington, Elmar Theveßen, der ZDF-Moderatorin Dunja Hayali und die anschließende Berichterstattung verdeutlichen einmal mehr die tiefe Krise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Statt objektiver Information erleben die Bürger einseitige Darstellungen, Verzerrungen und Falschbehauptungen. Die Grenzen zur Desinformation sind

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kulturerbe schützen – Potentiale erkennen und ausschöpfen +++

Zum morgigen Tag des offenen Denkmals erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern muss seiner Verpflichtung zum Erhalt unseres baukulturellen Erbes nachkommen und endlich ausreichend Mittel zur Verfügung stellen, um historische Bausubstanz zu bewahren. Wer Baukultur bewahren will, darf Eigentümer nicht länger mit überbordender Bürokratie gängeln und gleichzeitig am langen Arm verhungern lassen, wenn es um Fördermittel geht. Stattdessen brauchen wir pragmatische Unterstützung, damit private Initiative und staatliche

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaftsreisen nach Fernost ersetzen keine konkrete Mittelstandsförderung +++

Zur anstehenden Reise von Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank mit einer Delegation der Invest in MV GmbH nach Japan erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Internationale Kontakte sind grundsätzlich sinnvoll, wenn daraus konkrete Impulse für die heimische Wirtschaft entstehen. Doch während die Landesregierung in Brasilien, Vietnam oder nun in Japan unterwegs ist, bleibt die entscheidende Frage unbeantwortet: Welche konkreten Verbesserungen ergeben sich daraus für die mittelständischen Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern?

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirtschaft ist systemrelevant – aber nicht mit SPD-Symbolpolitik +++

Zur Forderung von Agrarminister Dr. Till Backhaus (SPD), die Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft in den Nationalen Sicherheitsrat einzubinden, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:  „Es ist zweifellos richtig: Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sind systemrelevant. Doch er leitet nicht die entsprechenden Maßnahmen ab, damit die Betriebe erfolgreich wirtschaftlich sind, sondern tut exakt das Gegenteil. Die entscheidende Frage lautet, warum die SPD-geführte Landes- und Bundesregierung ausgerechnet jene Landwirtschaft seit Jahren mit immer

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