Beiträge – Seite 18 – Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauernopfer statt Neuanfang: Schmülling-Rücktritt keine Entlastung für Innenminister Pegel +++

Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) hat heute um seine Entbindung von den Aufgaben gebeten. Hintergrund sind die Beförderungsaffäre sowie Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit Corona-Maskenbeschaffungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher, Nikolaus Kramer: „Der Rücktritt ändert nichts am Systemproblem im SPD-geführten Innenministerium. Der Filz im Innenministerium ist kein Einzelfall, er hat System. Beförderungen mit politischer Schützenhilfe, eine beispiellose Vertrauenskrise in der Polizei und Ermittlungen wegen möglicher

15. Oktober 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bessere Bedingungen in den Kitas – Betreuungsschlüssel endlich verbessern! +++

Bei der heutigen Demonstration in Schwerin gegen drohende Kürzungen im Kita-Bereich hat der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult, gemeinsam mit Eltern, Erziehern und Verbänden ein deutliches Zeichen gesetzt: Die AfD steht fest an der Seite der Familien und Fachkräfte in Mecklenburg-Vorpommerns Kindertagesstätten! Enrico Schult weiter: „Wir nehmen die Sorgen und Forderungen der Eltern und Erzieher sehr ernst. Unsere Kinder verdienen beste Bedingungen für Bildung und Betreuung. Dazu gehören vor

15. Oktober 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: ++ Kracher-Urteil gegen den ÖRR: Bundesverwaltungsgericht stellt Zahlung des Rundfunkbeitrages unter Bedingung ausgewogener Berichterstattung +++

Zu dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in der Sache Bürgerin gegen ÖRR-Zwangsbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Kein Rundfunkbeitrag für einseitige Berichterstattung! Der Bürger darf die Zahlung des Zwangsbeitrags unterlassen, wenn der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk seine Pflicht zur ausgewogenen Berichterstattung nicht erfüllt. Dieses glasklare Kracher-Urteil zugunsten gesellschaftlicher Breite und Meinungsvielfalt sprach heute das Bundesverwaltungsgericht. Es hob damit zwei anderslautende Urteile von Vorinstanzen auf. Dass die Klägerin

15. Oktober 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbau von Stern Buchholz: Schwesigs unverantwortlicher Plan für illegale Migrationswellen! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion soll trotz enormer Kosten und gesunkener Asylzahlen am Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtung von 1.200 auf 2.400 Plätzen weiter festgehalten werden. In den vergangenen 10 Jahren betrugen die finanziellen Aufwendungen des Landes für die Erstaufnahme circa 279 Millionen Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die rot-rote Regierung unter Schwesig begründet den weiteren Ausbau der Erstaufnahme mit der Möglichkeit

15. Oktober 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunft der Pflege in Gefahr – Landesregierung spart wichtigen Studiengang kaputt! +++

Die AfD-Fraktion wollte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen von den zum Wissenschaftsbereich zu befragenden Experten wissen, ob sie den Studiengang „Klinische Pflegewissenschaft“ als zukünftig finanziell abgesichert ansehen. Hintergrund ist, dass in der mittelfristigen Finanzplanung der EU 2028-2034 zukünftig europäische Förderprogramme gebündelt über die nationale Ebene und nicht mehr regional verteilt werden. Ein konkretes Beispiel hierfür ist, dass für den Studiengang zum Bachelor „Klinische Pflegewissenschaften“ zum Haushaltsjahr 2027 erstmals ein Ansatz von

15. Oktober 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PFAS-Gefahr auch in Speisefisch: Windkraftanlagen in Untersuchungen einbeziehen +++

Zur aktuellen Berichterstattung über die zunehmende Belastung von Böden, Gewässern und Lebensmitteln mit sogenannten PFAS-„Ewigkeitschemikalien“ erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Sogenannte PFAS sind längst in unserem natürlichen Kreislauf und auf unseren Tellern angekommen. Der Nachweis dieser Chemikalien in Speisefisch und in Lebensmitteln landwirtschaftlicher Produktion belegt eine schleichende Vergiftung unserer Umwelt. Wir als AfD-Fraktion haben wiederholt gefordert, dass endlich eine umfassende Untersuchung zu den PFAS-Belastungen in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt

14. Oktober 2025