AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Austritte: Kirchen sollen sich auf Kerngeschäft beschränken +++
Zu der steigenden Zahl der Kirchenaustritte in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Kirchen sollten sich auf ihr Kerngeschäft beschränken, wenn sie den Trend stoppen oder sogar umkehren wollen: Glaubensverkündung und Seelsorge. Es ist bedauerlich, dass sich die kirchlichen Aktivitäten derart auf Entwicklungshilfe, soziale Dienstleistungen und Umweltschutz konzentrieren, dass das eigentliche Hauptanliegen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politikerbeleidigung: Sonderrechte für politische Klasse überflüssig ++++
In den Jahren 2022 bis 2024 hat in rund 90 Fällen ein Mitglied der Landesregierung in seiner Funktion eine Strafanzeige wegen Beleidigung oder übler Nachrede gestellt. Darunter befinden sich 3 Fälle, in denen aufgrund §188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung) Anzeige erstattet wurde. Dies ergab die Antwort der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwere Messerattacken: fehlender Grenzschutz lässt unser aller Sicherheit weiter erodieren! +++
In Rostock und Schwerin ereigneten sich schwerste Straftaten, bei denen Zeugen zufolge Messer eingesetzt wurden. Diese stark die Öffentlichkeit schockierende Gewalt hat nach Zeugenaussagen jeweils eindeutige Bezüge zum Migrationsgeschehen der vergangenen Jahre, auch wenn sich die Polizei im Fall Rostock mit genaueren Täterangaben auffallend zurückhält. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Diese […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In MV 16 Medienschaffende vom Verfassungsschutz beobachtet +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden in Mecklenburg-Vorpommern sechzehn Journalisten oder Medienschaffende vom Verfassungsschutz beobachtet. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die einseitige Beobachtung von Journalisten und Medienschaffenden aus dem rechtsextremen und Reichsbürger-Spektrum blendet die Realitäten im Land aus. Im Bericht des Verfassungsschutzes werden nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Länder fordern nationale Finanzbildungsstrategie +++
Laut einer Pressemitteilung aus dem Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommerns braucht Deutschland zügig eine nationale Finanzbildungsstrategie. Eine entsprechende Forderung wurde heute in der Finanzministerkonferenz (FMK) in Frankfurt am Main einstimmig beschlossen. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Notwendigkeit für die Einführung bzw. den Ausbau von finanzieller Bildung in der Bevölkerung wird von […]