Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 8/5276) zur geplanten Krankenhausreform zeigt: Die drohende Ausdünnung der stationären Versorgung wird systematisch kleingeredet – obwohl längst klar ist, dass zahlreiche Klinikstandorte in Mecklenburg-Vorpommern durch die geplanten Regelungen des sogenannten Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) unter Druck geraten. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]

Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Bereits gestern versuchte Erwin Sellering mit einem vorgezogenen medialen Angriff politische Verantwortung von sich abzuwälzen.

In seiner Erklärung bezeichnete er die Vorwürfe von CDU und Grünen als „haltlos“ und stellte die Gründung der Stiftung als von […]

Zur angekündigten Klinikschließung der KMG-Klinik im nordbrandenburgischen Wittstock mit Wirkung zum 01.01.2027 erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Wohnortnahe medizinische Regelversorgung und zügige Notfallmedizin: Die Bürger erwarten zurecht, dass die Politik das organisiert und im Rahmen der Daseinsvorsorge vorhält. Wir als AfD-Landtagsfraktion halten an einer flächendeckenden und hochprofessionellen […]

Zur Rücktrittsankündigung des Bürgermeisters von Klütz im Zusammenhang mit der Ausladung des Publizisten Michel Friedman erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer:

„Die Absage einer Lesung Michel Friedmans in Klütz entwickelt sich zu einem Fall von landesweiter Tragweite. Wir werden den Vorgang deshalb auf die Tagesordnung des Innenausschusses des Landtages setzen. Wir wollen wissen, ob es […]

Zum heute exklusiven Bericht der Berliner Zeitung im Streit um die Absetzung der rechtskonservativen Journalistin Julia Ruhs durch den NDR erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Autoritär-missbräuchliche Führungsstrukturen im NDR, ein toxisches Betriebsklima und Respektlosigkeit gegenüber Gebührenzahlern wie Politikern: das erhellen neue Recherchen zum Skandal des NDR im […]