Zur Pressemitteilung des Abgeordneten der Linken, Henning Foerster, anlässlich der Insolvenz in Eigenverwaltung der Mecklenburger Backstuben erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Es ist absolut lachhaft, wenn die Linke sich hinstellt und eine Insolvenz in Eigenverwaltung anpreist wie Sauerbier. Richtig ist: Massiv gestiegene Energie- und Rohstoffpreise sowie Billigkonkurrenz setzen den Bäckereien und anderen Betrieben […]

In der vergangenen Plenarwoche hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Apothekenversorgung im ländlichen Raum eingebracht. Der Antrag fordert die Landesregierung dazu auf, die strukturellen Besonderheiten Mecklenburg-Vorpommerns, d.h. weite Entfernungen, geringe Apothekendichte und eine überalterte Bevölkerung, im Bundesreformprozess aktiv einzubringen und auf Lösungen zu beharren. Zudem fordert die AfD eine transparente Darstellung, wie und […]

Laut einem aktuellen Medienbericht steht das geplante Luxushotel „Le Tresor“ in der Schweriner Friedrichstraße vor dem Aus. Der österreichische Investor hat Insolvenz angemeldet, und auf der Baustelle herrscht seit Monaten Stillstand. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wurde das Projekt bislang mit rund 1,8 Millionen Euro aus öffentlichen […]

Das „Volksentscheid-Ranking“ des Vereins „Mehr Demokratie“ sieht Mecklenburg-Vorpommern auf dem vorletzten Platz. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

 „Es gibt nur eine politische Kraft, welche sich konsequent für Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und mehr direkte Demokratie einsetzt: Die AfD. Diese Form der demokratischen Beteiligung des Souveräns ist das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Die großen […]

Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz zum Thema „Landessuchtbericht und Aktivitäten des Landes zur Suchtbekämpfung und Suchtprävention“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Suchtberatungsstellen werden über das Wohlfahrtsfinanzierungsgesetz unterfinanziert, die Mittelvergabe ist undurchsichtig und jede Kommune handelt nach eigenem Ermessen: Das steht nach der heutigen Landespressekonferenz mit Sozialministerin Drese fest.

Weiter hörten wir, dass Fachkräfte […]