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16 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaftspolitik im freien Fall: Mehr Insolvenzen in Mecklenburg-Vorpommern +++

2024-12-17T10:20:38+01:0016. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Insolvenzstatistik der Wirtschaftsauskunftei Creditreform sind in Mecklenburg-Vorpommern die Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. Laut Creditreform mussten 2024 in Mecklenburg-Vorpommern ca. 55 von 10.000 Unternehmen Insolvenz anmelden – ein Anstieg gegenüber 51 im Vorjahr. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Die steigenden Unternehmensinsolvenzen sind ein direktes Resultat des […]

16 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzen: Schwesig und Pegel lassen bei den Landkreisen anschreiben +++

2024-12-16T12:12:56+01:0016. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Zahlungsverhalten des Landes bei Kostenerstattungen an die Landkreise und kreisfreien Städte verursacht diesen teilweise erhebliche Vorfinanzierungskosten. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Dazu erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Finanzausschuss Enrico Schult:

 „Als Kreistagsmitglied im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte kenne ich die schwierige finanzielle Lage der Landkreise […]

14 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Norwegen will Konsequenzen: Deutschlands Energiepolitik wird zum europäischen Sicherheitsrisiko +++

2024-12-16T09:18:38+01:0014. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In Norwegen führen explodierende Strompreise zu politischen Spannungen und Forderungen nach Konsequenzen. Der Strompreis im Süden des Landes erreichte diese Woche mit 13,16 NOK (1,18 $) pro Kilowattstunde den höchsten Stand seit 2009 – nahezu 20-mal so hoch wie noch in der Vorwoche. Grund hierfür sind die stark gestiegenen Preise, die unter anderem auf Stromexporte […]

12 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ministerpräsidentenkonferenz: Länder folgen AfD-Forderungen für Entlastungen – zu spät! +++

2024-12-16T09:15:45+01:0012. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin spiegeln wesentliche Forderungen der AfD wider. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

 „Seit Jahren fordert die AfD-Fraktion gezielte Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Die von den Ministerpräsidenten diskutierten Vorschläge, darunter niedrigere Energiepreise, Steuersenkungen insbesondere die Absenkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie, sind keine neuen Ideen, […]

12 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rundfunkbeitrag: 18 Euro sind 18 Euro zu viel +++

2024-12-16T09:09:48+01:0012. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz, die Rundfunkgebühren nicht weiter zu erhöhen, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Entscheidung, die Rundfunkgebühren nicht zu erhöhen, ist ein erster Schritt, aber längst nicht ausreichend. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk operiert weiterhin mit einem Budget von etwa 9 Milliarden Euro jährlich, ohne dass eine angemessene Qualität oder Vielfalt […]

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