AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürokratiemonster AG: Landesregierung produziert mehr Gesetze +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Entwicklung der Rechtsvorschriften geht hervor, dass seit Ende 2023 die Zahl der Landesgesetze von 422 auf 442 gestiegen ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gewaltausbruch in Flüchtlingsunterkunft in Anklam: Staatliches Kontrollversagen erneut offengelegt! +++
Bei einem Routine-Polizeieinsatz in Anklam solidarisierten sich circa 15 ukrainische Bewohner einer Unterkunft für ukrainische Kriegsflüchtlinge mit dem ebenfalls ukrainischen Tatverdächtigen. Es folgten gewaltsame Angriffe auf die Polizisten, wobei einer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peenebrücke: Eine Brücken-Bauruine verhindert – lauert in Waren die nächste? +++
Zur gesicherten Finanzierung der Peenebrücke und der Sperrung der Herrenseebrücke in Waren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Jetzt gilt es, die Bauarbeiten an der Peenebrücke zügig […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für’s Verbrenner-Aus? „Gütesiegel: Hocheffizient“ ist nicht ernst zu nehmen +++
Der Koalitionsausschuss in Berlin einigte sich darauf, auf EU-Ebene auch nach 2035 Verbrenner zuzulassen, welche als ‚hocheffizient‘ gelten. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Rolle rückwärts ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Priorisierung des Breitbandausbaus: Digitalvorhaben scheitern ohne Infrastruktur in ländlichen Regionen +++
Aktuell beträgt die Verfügbarkeit gigabitfähiger Glasfaseranschlüsse (FTTB/H) in Mecklenburg-Vorpommern 45,6 Prozent. Die Adress-Level-Abdeckung liegt bei 35,9 Prozent in städtischen Gemeinden, 38,0 Prozent in halbstädtischen und 30,0 Prozent in ländlichen Bereichen. […]