AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Smartphone-Nutzung an Schulen: Bildungsministerium muss Verantwortung übernehmen +++
Die jüngst vom Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichten Empfehlungen zur Nutzung digitaler Geräte an Schulen bleiben pauschal. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Was das Bildungsministerium verkündet, ist ein erster Schritt, er greift jedoch zu kurz. Statt wirklich klare, landesweit verbindliche Regelungen zu schaffen, wird die Verantwortung weiterhin auf die einzelnen Schulen abgewälzt. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wenig Neues in der Sondersitzung des Innenausschusses zur mutmaßlich rechtsextremen Terrorgruppe +++
Die heutige Sondersitzung des Innenausschusses erhellte nichts Entscheidendes zur sogenannten „Letzten Verteidigungswelle“. Dazu erklären die Mitglieder des Innenausschusses Enrico Schult und Jens-Holger Schneider: „Der Innenminister zitierte zum Thema aus öffentlichen Quellen, insbesondere aus Pressemitteilungen des Generalbundesanwaltes, ventilierte also Informationen aus zweiter Hand und zog sich auf den Verlautbarkeitsvorbehalt der Bundesanwaltschaft zurück, der verfahrensleitend die Untersuchungen […]
Landessprecher Enrico Schult: +++ Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Müller schätzt AfD-Chancen für die Landtagswahlen 2026 geringer ein +++
In seiner Einschätzung geht der Greifswalder „Politikexperte“ Werner Müller davon aus, dass die AfD bei der kommenden Landtagswahl schlechter abschneidet als bei den jüngsten Landratswahlen. Dazu erklärt der Co-Landessprecher der AfD, Enrico Schult: „Müllers Einordnung, die AfD wäre auf Landesebene weniger konkurrenzfähig als bei Landratswahlen, wirkt weniger wie eine wissenschaftliche Analyse, sondern eher wie ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD zieht vor das Oberlandesgericht: Indemnität ist kein Freibrief +++
Das Landgericht Schwerin hat in seinem heutigen Urteil den Antrag der AfD-Abgeordneten Thore Stein und Enrico Schult auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den LINKEN-Abgeordneten Dirk Bruhn abgelehnt. Die AfD-Abgeordneten hatten von Dirk Bruhn die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, in der er sich verpflichten sollte, nicht mehr zu äußern, dass AfD-Abgeordnete sein krankheitsbedingtes Zittern imitieren. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wieder kein Exzellenzcluster für Mecklenburg-Vorpommern! +++
Mecklenburg-Vorpommern geht bei der aktuellen Vergaberunde der Exzellenzstrategie erneut leer aus – während 13 Bundesländer zum Zuge kamen, blieben nur MV, Brandenburg und das Saarland außen vor. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Damit verpasst unser Land den Anschluss an millionenschwere Forschungsförderung, die gezielt Innovationskraft, wissenschaftliche Exzellenz und regionale Entwicklung stärkt. Es […]