AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine weiteren Staatsmedien in Deutschland! Staatliche Förderung gefährdet Idee der unabhängigen Presse +++
Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten und Umsatzrückgänge und drängen daher auf eine staatliche Presseförderung. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist kein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz: Freiheit statt schwadronieren +++
Zur heutigen Konferenz der Ministerpräsidenten zur Corona-Politik erklärt AfD Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Während andere Länder längst lernen, mit dem Virus zu leben, steckt Deutschland weiter im autoritären Verordnungschaos fest. Alle […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationsdebatte: Pegels Besuch bei der Bundespolizei offenbart Demokratiedefizit! +++
Innenminister Pegel hat die Bundespolizeiinspektion in Pasewalk besucht, um sich über die Entwicklung der illegalen Migration von Weißrussland nach Deutschland zu informieren. Die Selbstverständlichkeit eines solchen Informationsbesuches bleibt Landtags- und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Universität Rostock verwehrt gesunden Studenten die Teilnahme an Lehrveranstaltungen – Freiheit für Studium und Lehre! +++
Rostocker Studenten sehen sich durch 2G-Regelung von Lehrveranstaltungen ausgeschlossen. Hierzu erklärt die Hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Die Spaltung der Gesellschaft hat längst die Universitäten unseres Landes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstellung aus mangelndem Tatverdacht: Ende des Ermittlungsverfahrens zu „Nordkreuz“ +++
Zum Ende des Ermittlungsverfahrens gegen die „Nordkreuz“-Gruppe erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss Paul Timm: „Auch mit Einstellung des Verfahrens, aus mangelndem Tatverdacht, bleibt uns der Sachverhalt erhalten. Wir […]