Leif-Erik Holm, MdB: +++ Ampel-Paket ist lediglich ein Tropfen auf dem heißen Stein +++
Der Landessprecher der AfD-Mecklenburg-Vorpommern und Wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die von der Ampel beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Bürger bei den hohen Energie-und Spritkosten als unzureichend. „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entlastungspaket: Steuersenkungen sind möglich – und müssen über die drei Monate hinaus gehen! +++
Zum Entlastungspaket der Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Jetzt also doch? Erst windeten sich Rot-Rot und die Ampel vor konkreten Entlastungen, und jetzt ringen sie sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitssitzung: Fünf Minister fehlen! +++
Zur Dringlichkeitssitzung des Landtages, die auf Vorschlag der Landesregierung am heutigen Donnerstag stattfindet, fehlen fünf Minister der Landesregierung. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Dass derart viele […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zeigt anhaltende Kritik endlich Wirkung? 3G ab Ostern Geschichte – und muss es bleiben! +++
Zur Ankündigung der Landesregierung, ab Ostern die 3G-Regelung zu kippen, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Zeigt die anhaltende Kritik von AfD, Touristikern, Unternehmern und Verbänden endlich Wirkung? […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regierungskoalitionen wollen AfD als Opposition unterm Vorwand einer klaren Linie gegen Rechtsextremismus bekämpfen +++
Die Regierungsfraktion legt für das Aprilplenum des Landtages einen Antrag vor, in dem sie die AfD unter Generalverdacht gestellt wissen will. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: […]