AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung torpediert Tourismusentwicklung auf dem Rüganer Bug +++
Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß hält die Pläne für das Großprojekt auf der Halbinsel Bug auf Rügen für überholt und sieht unter anderem naturschutzrechtliche Bedenken. Dazu äußert sich der tourismuspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verschärfung des Waffenrechts ist blinder Aktionismus +++
Innenministerin Faeser plant eine Verschärfung des Waffenrechtes in Deutschland. Demnach sollen bestimmte halbautomatische Waffen verboten werden. Schreckschusswaffen und Armbrüste sollen nach dem Entwurf nur noch mit einem kleinen Waffenschein erworben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es braucht Wohnraumreserven für Opfer häuslicher Gewalt! +++
Laut eines Medienberichts sind die Frauenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern überlastet. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass allein in Rostock im Jahr 2022 109 Frauen und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Leere Worte statt Taten – Backhaus’sche Forderungen nach Wassermanagement scheitern an maroder Infrastruktur +++
Minister Backhaus fordert in Anbetracht der seit Wochen anhaltenden Niederschläge die Zurückhaltung des Niederschlagwassers in der Landschaft. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Wer Wasser aufstauen will […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsfeind Pegel? Demokratie lebt von der Kontroverse +++
Innenminister Pegel behauptet, dass sich im Zuge der Corona- und Energieproteste ein neuer Typus Extremisten gebildet hätte. Der Verfassungsschutz würde diese Menschen als sogenannte „Delegitimierer“ bezeichnen. Dazu erklärt der Vorsitzende […]