AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragwürdige Personalauswahl: Nur die Spitze des Eisbergs? +++
Zu den Berichten über grobe Fehler bei der Vergabe von Spitzenjobs bei der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mit diesen intransparenten Postengeschachere muss Schluss sein, und zwar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Verwendung der Rückstellungen für Wasserstoffprojekte unsinnig +++
Zur geplanten Verwendung eines Teils der Rückstellungen von 30 Millionen Euro für Wasserstoffprojekte an der Deponie Ihlenberg erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Entscheidung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Vertuschte Dokumente rütteln an Pegels Stuhl +++
Wie laut einem Bericht des NDR bekannt wurde, hat das Energieministerium unter der damaligen Führung von Christian Pegel nicht alle Informationen zum Bau der Nord Stream 2-Pipeline öffentlich gemacht. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Freigabe von Stilllegungsflächen – Bauernschaft in Bedrängnis +++
Zur Bekanntgabe des Agrarministeriums, Stilllegungsflächen nun doch nicht ab dem 01.08.2023 zur Bewirtschaftung freizugeben, erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Agrarminister Backhaus hat das Vertrauen der Landwirte verspielt. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylanträge verdoppelt: Verantwortliche agieren tatenlos! +++
Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stieg die Zahl der Erstanträge auf Asyl in der ersten Jahreshälfte 2023 von 84.583 im Januar bis Juni 2022 auf 162.271. Der Chef der […]