AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Digitalpakt Schule“: Stichtags-Regel streichen! +++
Zur Gefahr, dass viele Kommunen auf den vorfinanzierten Kosten aus dem „Digitalpakt Schule“ sitzen bleiben könnten, erklärt der kommunal- und digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuellen Schwierigkeiten bei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unsere Polizei ist keine politische Institution! „LSBTIQ*“-Ansprechpartner sind ideologischer Unfug! +++
Die Opferschutzbeauftragten (OBS) der Polizei verrichten ihren Dienst im Nebenamt. Bis zu 20 Prozent der Dienstzeit können zur Ausübung der Tätigkeit verwendet werden. Zwar sollen die OBS für alle Opfer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abwasseranalyse zeigt: Landesregierung weiß nichts vom Ausmaß des Drogenkonsums +++
Zur vom NDR in Auftrag gegebene Abwasseranalyse in Bezug auf den Konsum von illegalen synthetischen Drogen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erschreckend, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hakenkreuzfahne in Neubrandenburg: War es der Verfassungsschutz? +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind Vertrauensleute und verdeckte Mitarbeiter des Verfassungsschutzes an der Begehung von Straftaten beteiligt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: Transparenz zu den Vorfällen in Stern Buchholz herstellen! +++
Das Innenministerium beklagte angesichts einer kritischen Filmdokumentation über die Zustände in der Schweriner Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz eine „Kampagne“, in der die Fakten fehlen würden (Ostsee-Zeitung vom 04.09.2023). Die AfD-Fraktion hat […]